Eine Gemeinderatssitzung am Sonntag, das ist mit Sicherheit eine Seltenheit. Auch in Nonnweiler. Dort traf sich das Gremium gestern zu einer Dringlichkeitssitzung. Zu dieser hatte Bürgermeister Franz Josef Barthparteilos) eingeladen, nachdem die reguläre Sitzung am Donnerstag geplatzt war. CDU-, FWG- und AfN-Fraktionen hatten diese verlassen, der Rat war darauf nicht mehr beschlussfähig. Grund der Blockade: Die drei Oppositionsfraktionen wollten die Verabschiedung des Haushaltes und die damit verbundene Realsteuer-Erhöhung vertagen. Die Anhebung muss laut Gesetz aber bis 30. Juni beschlossen sein, damit sie rückwirkend zum 1. Januar in Kraft treten kann.

"Die AfN, die CDU und FWG bestätigen die Dringlichkeit der Sitzung nicht", sagte für die drei Fraktionen Roland Riemann (Linke) von der Linke/FDP-Fraktion Allianz für Nonnweiler (AfN). Sie behielten sich vor, dies von der Kommunalaufsicht überprüfen zu lassen. Mit 14 Ja-Stimmen von SPD und einem parteilosem Ratsmitglied gegen zehn Nein-Stimmen der Opposition sah der Rat jedoch mehrheitlich die Dringlichkeit gegeben.

Mit gleichen Stimmenverhältnis beschloss das Gremium kurz darauf, die Steuern zu erhöhen. Dem Beschluss war eine harte Auseinandersetzung um die Zusammenarbeit und Umgang vorausgegangen.

Der Hebesatz der Grundsteuer A für landwirtschaftliche Grundstücke steigt von 211 auf 250, der für die Grundsteuer B (bebaute Grundstücke) von 290 auf 300 Prozent, bei der Gewerbesteuer von 390 auf 400 von Hundert. Dadurch erwartet Nonnweiler Mehreinnahmen von etwa 153 000 Euro. Davon entfallen 3150 Euro auf die Grundsteuer A, 50 250 Euro auf die Grundsteuer B und 100 000 Euro auf die Gewerbesteuer. < Weiterer Bericht folgt