Sitzung beginnt mit einem Paukenschlag
Friedrichsthal. Die zwei Mitglieder der FDP sitzen jetzt zwischen SPD und Linken. Die beiden Grünen-Ratsmitglieder nahmen am Rand Platz, direkt neben der CDU. Die Sitzung begann mit einem Paukenschlag: Manfred Klein, Fraktionschef der Linken, teilte mit, dass seine Fraktion ein Mitglied ausgeschlossen habe - aus parteiinternen Gründen. Es ist Claudius Burgardt
Friedrichsthal. Die zwei Mitglieder der FDP sitzen jetzt zwischen SPD und Linken. Die beiden Grünen-Ratsmitglieder nahmen am Rand Platz, direkt neben der CDU. Die Sitzung begann mit einem Paukenschlag: Manfred Klein, Fraktionschef der Linken, teilte mit, dass seine Fraktion ein Mitglied ausgeschlossen habe - aus parteiinternen Gründen. Es ist Claudius Burgardt. Er gehört dem Rat künftig als fraktionsloses Mitglied an. Statt bisher drei, sitzen im neuen Friedrichsthaler Stadtrat nach der Kommunalwahl vom 7. Juni fünf Fraktionen. Neben der SPD (die Sozialdemokraten sind mit zwölf Sitzen stärkste Fraktion), der CDU (11 Sitze) und den Grünen (2) sind das die Linken (5) und die FDP (2). Dazu kommt ein fraktionsloses Mitglied. "Die Gemengelage ist schwieriger geworden", stellte SPD-Fraktionssprecher Karl-Heinz Morgenthal fest. Man müsse das Ganze positiv sehen, so der Friedrichsthaler Bürgermeister Rolf Schultheis. Neue Leute im Rat brächten sicherlich auch neue Ideen mit. Die erste Entscheidung des neuen Gremiums: Die Stadt hat weiterhin drei Beigeordnete. Manfred Klein (Linke) plädierte dafür, nur noch zwei Beigeordnete zur wählen.
"Wir brauchen drei, um die Vertretungsfälle zu erfüllen", hielt SPD-Fraktionschef Karl-Heinz Morgenthal dagegen. Zur Ersten Beigeordneten wurde Anne Hauptmann (SPD) gewählt. Sie hatte keinen Gegenkandidaten. 28 Ja-, vier Nein-Stimmen und eine Enthaltung, so das Ergebnis der Abstimmung. Für den Posten des Zweiten Beigeordneten kandidierten Helmut Donnevert (CDU) und Manfred Klein (Linke). Gewählt wurde Donnevert. Er erhielt 23, Manfred Klein sieben Stimmen. Eine Stimme war ungültig, es gab zwei Enthaltungen. Als Dritten Beigeordneten schlug die SPD Harald Hauch von den Grünen vor. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Auf Hauch entfielen 20 Ja- und acht Nein-Stimmen, dazu fünf Enthaltungen. Diskussionen gab es um die Zahl der Mitglieder in den Ausschüssen - bisher waren es neun. Die SDP schlug vor, die Zahl auf elf zu erhöhen. "Damit auch die kleinen Fraktionen einen Sitz mit Stimmrecht haben", so die Begründung von Morgenthal. Die Mehrkosten von 500 Euro im Jahr könnten bei Gesamtkosten von 32 000 Euro für den Stadtrat sicherlich eingespart werden. Hier waren sich CDU und Linke einig, es bei neun Mitgliedern zu belassen. Der SPD-Antrag wurde bei Stimmengleichheit von 16 zu 16 und einer Enthaltung abgelehnt. In den Ausschüssen sitzen nun jeweils vier Mitglieder der SPD und der CDU sowie ein Mitglied der Linken. Grüne und FDP können zwar Mitglieder in die Ausschüsse entsenden, diese haben aber kein Stimmrecht. Einstimmig berief der Friedrichsthaler Stadtrat in seiner ersten Sitzung Werner Weich und Gerhard Werny erneut zu ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt.
Auf einen Blick
Die 33 Mitglieder des Friedrichsthaler Stadtrates: SDP: Peter Götzinger, Harald Groß, Hermann Guckeisen, Anne Hauptmann, Gabi Hell, Timo Meyer, Karl-Heinz Morgenthal, Rosmarie Morgenthal, Ursula Schmidt, Günter Struttmann, Walter Jörn und Heinz-Hermann Winkel. CDU: Thomas Becker, Frank Diversy, Helmut Donnevert, Jochen Donnevert, Frank Hauch, Daniel Jung, Birgit Kocar, Ingrid Rauber, Jacqueline Reimann, Lothar Schmidt und Anja Wagner-Scheid. Linke: Klaus Gottfreund, Manfred Klein, Sarah Leiendecker, Peter Lenhoff und Tanja Sebastian. Grüne: Wolfgang Franz und Harald Hauch. FDP: Matthias Dorscheid und Horst Hinschberger. Fraktionsloses Mitglied: Claudius Burgardt. ll
