Schuldenlast drückt weiter
Schmelz · Einstimmig wurde nun der Haushalt der Gemeinde Schmelz von den Fraktionen verabschiedet. Schmelz muss weiterhin 170 000 Euro jährlich einsparen. Das sieht der Haushaltssanierungsplan vor.
Dank positiver konjunktureller Entwicklung hat sich die Haushaltslage in der Gemeinde Schmelz leicht entspannt. Dennoch drückt die Schuldenlast. 23 Millionen Euro an Kassenkrediten sind vorgesehen. Die Kommune hat eine Million Euro mehr Geld bekommen (wir berichteten). Dieses stammt aus dem Finanzausgleich, höheren Gebühren und mehr Gewerbesteuer. Gleichzeitig haben sich die Personalkosten erhöht, was hauptsächlich durch die Aufstockung in Bereich der Kindergärten mit ihren Krippenplätzen herrührt. Auch hat sich die Kreisumlage auf 7,8 Millionen erhöht, was 400 000 Euro mehr ist als 2013. In seiner Haushaltsrede wies Bürgermeister Armin Emanuel darauf hin, dass weiterhin jährlich 170 000 Euro eingespart werden müssten, aber aufgrund der positiven Orientierungsdaten und der bisher durchgeführten Sanierungsmaßnahmen könne man in diesem Jahr bereits mit einer positiven Entwicklung rechnen.
Einstimmig wurde der Haushalt verabschiedet. Lediglich bei der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes stimmte die CDU-Fraktion dagegen, zwei enthielten sich der Stimme. Die Ablehnung begründete CDU-Fraktionssprecher Nicolas Lorenz, dass die Christdemokraten die Erhöhung der Gebühren als zu hoch betrachten. Dem widersprach Harald Komes (SPD). Erste Erfolge hätten gezeigt, dass der eingeschlagene Weg der richtige sei.
Allgemeine Einigkeit
Punkt für Punkt wurden die einzelnen Investitionen durchgesprochen. Allgemein herrschte Einigkeit. Es ging meist um Vorziehen oder Zurückstellen von Investitionen, jedes Ratsmitglied war sich bewusst, dass der Haushalt keine großen Spielräume mehr zulasse. Ein Schwerpunkt des Haushaltsplanes liegt weiterhin auf den geplanten Investitionen in den Kindertagesstätten, im Bereich "Lebendige Mitte Bettingen" und in Sanierungsmaßnahmen von Straßen.
Einstimmig wurde Oliver Puhl aus Michelbach zum Schiedsmann für den Bezirk II gewählt. Ab Sommer löst er Herbert Marx ab, der viele Jahre als Schiedsmann in Außen, Michelbach, Limbach und Dorf im Bohnental tätig war.
In der Gemeinderatssitzung wurde bemängelt, dass auf den Friedhöfen der Gemeinde die Wege teilweise nur sehr schlecht von Menschen, zum Beispiel mit einem Rollator, benutzt werden könnten. Es müsse für den nächsten Haushalt ein Konzept entwickelt werden, um mit Pflasterungen oder feinkörnigem Schotter die Wege begehbarer zu machen.
