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Schuldenberg am Schaumberg soll schrumpfen

Das Eigenkapital von Tholey schrumpft, Kredite müssen bedient werden. Deshalb will die Schaumberg-Gemeinde weiter sparen. Foto: B&K
Das Eigenkapital von Tholey schrumpft, Kredite müssen bedient werden. Deshalb will die Schaumberg-Gemeinde weiter sparen. Foto: B&K
Tholey. "Die Kommunen im Saarland haben die höchste Liquiditätskreditverschuldung in der Bundesrepublik Deutschland." Das sagte Bürgermeister Hermann Josef Schmidt (CDU) in der jüngsten Sitzung des Tholeyer Gemeinderates. Um 1,77 Milliarden Euro haben zum 31. Dezember 2011 die Kommunen ihre Konten überzogen, das sind umgerechnet 1775 Euro pro Einwohner.Tholey hat zum 31 Von SZ-Redakteur Volker Fuchs

Tholey. "Die Kommunen im Saarland haben die höchste Liquiditätskreditverschuldung in der Bundesrepublik Deutschland." Das sagte Bürgermeister Hermann Josef Schmidt (CDU) in der jüngsten Sitzung des Tholeyer Gemeinderates. Um 1,77 Milliarden Euro haben zum 31. Dezember 2011 die Kommunen ihre Konten überzogen, das sind umgerechnet 1775 Euro pro Einwohner.Tholey hat zum 31. Dezember 2011 Kassenkredite in Höhe von insgesamt 16,4 Millionen Euro aufgenommen, zahlt dafür im Jahr 323 000 Euro allein an Zinsen. Umgerechnet sind dies Kassenkredite von 1293 Euro pro Einwohner. Damit liegt Tholey auf Platz 21 der saarländischen Kommunen. Spitzenreiter ist Saarbrücken mit 4773 Euro pro Einwohner. Im Landkreis St. Wendel liegt Tholey hier auf Platz sieben der acht Kommunen. Namborn mit 3090 Euro pro Einwohner ist Spitzenreiter.



Soweit die schwierige Ausgangslage. Um die Kommunen zu unterstützen, hat das Saarland einen kommunalen Entlastungsfonds (KEF) aufgelegt. 17 Millionen Euro werden pro Jahr an die Städte und Gemeinden weitergegeben. Dieses Geld darf nur für Zinsen und Tilgung der Kassenkredite verwandt werden. 33 von 52 saarländischen Gemeinden bekommen aus diesem Fonds im kommenden Jahr Geld, 2014 werden es laut Schmidt 40 sein. Für Tholey rechnet der Bürgermeister in 2013 mit knapp 623 000 Euro. Tholey gehört damit zu den elf Kommunen, die wegen drohender bilanzieller Überschuldung am stärksten gefördert werden. Denn in absehbarer Zeit ist nach der sogenannten doppischen Rechnungsführung das Eigenkapital der Gemeinde mehr als zur Hälfte aufgebraucht.

Dass Tholey die Überschuldung droht, begründete der Bürgermeister mit dem Zeitpunkt der Umstellung der Haushaltsrechnung von der sogenannten Kameralistik auf die Doppik. Dies habe Tholey zum 1. Januar 2007 als erste saarländische Gemeinde getan. Seither werde das Eigenkapital mit dem Jahresdefizit (einschließlich der Abschreibungen) gegengerechnet. Somit verringere sich das Eigenkapital. Betrug dies zunächst 42 Millionen Euro, so waren dies Ende dieses Jahres 2012 nur noch 21,3 Millionen Euro. Beträgt das Eigenkapital nur noch die Hälfte seines Ursprungswertes, dann droht die bilanzielle Überschuldung. Andere Kommunen hätten die Doppik erst 2010 eingeführt. Und erst seit diesem Zeitpunkt schmilzt bei diesen das Eigenkapital ab. Der Bürgermeister stellte aber auch klar: "Das Kriterium der bilanziellen Überschuldung hat hinsichtlich der tatsächlichen Belastung der Gemeinde keine große Aussagekraft. Es ist eine Rechengröße."

Wichtig ist für Tholey, dass die Gemeinde Geld aus dem Entlastungsfonds bekommt. Dafür muss die Kommune aber weiter die Schuldenbremse anziehen. So hat die Gemeinde in den vergangenen drei Jahren schon 648 000 Euro eingespart. Im kommenden Jahr muss Tholey voraussichtlich den Haushalt um weitere 280 000 Euro abschmelzen. Bis zum Jahr 2020 stehen weitere jährliche Einsparungen an. "Ziel ist die Wiederherstellung und langfristige Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Gemeinde Tholey", sagte der Bürgermeister.

Um dieses Ziel zu erreichen, sprach sich der Bürgermeister dafür aus, das Wirtschaftsprüfungsunternehmen PWC aus Saarbrücken als externen Berater zu engagieren. Dies koste 50 000 Euro, die Hälfte davon trage das Innenministerium. Die SPD-Fraktion ging da nicht mit. "Wir sind von der Beauftragung nicht überzeugt, das ist uns zu teuer", sagte SPD-Fraktionsprecher Klaus-Dieter Kirsch. CDU-Fraktionssprecher Ludwin Scherer entgegnete: "Einem Außenstehenden gelingt es vielleicht eher, weitere Einsparmöglichkeiten zu finden und uns Tipps zu geben, wie wir in kleinen Schritten weiter sparen können." Die Ratsmehrheit sprach sich für die Beauftragung von PWC aus, sieben Ratsmitglieder von SPD und Freier Bürgerbewegung waren dagegen. Einstimmig verabschiedete der Rat eine Resolution, in der er den kommunalen Entlastungsfonds des Landes begrüßt.

Hintergrund

Die Einnahmen halten seit Jahren auch in der Gemeinde Tholey mit den Ausgaben nicht Schritt. Bürgermeister Hermann Josef Schmidt nannte im Rat einige der wichtigsten Kostenblöcke. So sei die Kreisumlage seit 2007 um 35,5 Prozent oder 1,6 Millionen Euro auf 6,1 Millionen Euro gestiegen. Die Kosten für die Kinderbetreuung allein in den drei Kitas der Gemeinde haben sich seit 2007 um 120 Prozent (plus 443 000 Euro) erhöht. Das hängt mit dem Ausbau der Krippenplätze zusammen. Die katholischen Kindergärten hat die Gemeinde 2007 mit 28 000 Euro unterstützt, 2012 mit 140 000 Euro. Etwa 720 000 Euro beträgt das Defizit des Schaumbergbades in diesem Jahr. Mit einer Finanzlücke von 717 000 Euro rechnet die Kommune beim Betrieb der Hallen und Dorfgemeinschaftshäuser. vf