Schmelzer Rat streitet über Windräder
Schmelz · In der jüngsten Sitzung des Schmelzer Gemeinderats ist ein Streit über das Thema Windräder entbrannt. Vor allem die CDU-Fraktion äußerte sich ablehnend. Man habe große Bedenken, dass in Hüttersdorf die Windräder überhand nehmen.
Einen sehr harmonischen Verlauf der Gemeinderatssitzung erlebten die Gemeinderatsmitglieder am Donnerstagnachmittag. Gleich achtmal hieß es im Sitzungsaal des Rathauses "Einstimmigkeit", lediglich beim Thema Windenergie gingen die Meinungen und auch das Abstimmungsverhalten zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes auseinander.
Neu ist das Thema Windenergie in der Gemeinde Schmelz nicht, schon mehrfach haben sich Bauausschuss, Gemeinderat sowie die Ortsräte intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt. Nach der öffentlichen Auslegung der Teiländerung galt es nun, sie zu beschließen.
Für Bürgermeister Armin Emanuel (SPD) steht außer Frage, dass die Gemeinde offen für Windenergie sein sollte, ein Interessensbekundungsverfahren sollte sich dem Ratsbeschluss anschließen. "Wir sind verpflichtet, Windvorranggebiete auszuweisen, sollten dies nicht verhindern, gerade, wenn wir als Gemeinde auch monetär profitieren können", erklärte Harald Komes, Fraktionssprecher der SPD.
Große Bedenken hingegen gibt es weiterhin von Seiten der CDU-Fraktion. "Wir haben große Bedenken, dass Hüttersdorf mit Windrädern eingehaust wird, dort liegen die meisten Konzentrationszonen. Zudem warnen wir vor der verstärkten Nutzung der Waldflächen, hier wird ein funktionierendes Ökosystem zerstört. Zuletzt sorgen wir uns um den Trink- und Grundwasserschutz", fasste Nicolas Lorenz, CDU-Fraktionssprecher die Bedenken zusammen. Diese Bedenken, so Emanuel, seien im Bereich der Waldflächen, wo die Gemeinde die meisten Anteile habe, unbegründet. Mit 13 Stimmen gegen die Teiländerung wurde diese schließlich mit 19 Stimmen beschlossen.
Einstimmig vom Rat beschlossen wurden drei Parteianträge. Neben der Anbringung von Bodenmarkierungen und Tempo-30-Schildern gab es auch für den SPD-Antrag über die papierlose Verfügungsstellung von Sitzungsunterlagen zu den Gemeinderatssitzungen im Intranet grünes Licht. Die Verwaltung wurde beauftragt, für den neuen Gemeinderat, der am 25. Mai gebildet wird, ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten.
Bis der neue Rat gebildet ist, gab ihm der bestehende ein einstimmiges Votum zur Aufnahme notwendiger Investitionsdarlehen zur Sicherstellung der Finanzierung von laufenden Bauverfahren.
