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Kriminalität
Scheinehen für Chinesen arrangiert

Frankfurt/Main. Ermittler durchsuchen unter anderem in Rheinland-Pfalz Wohnungen und Gewerbeobjekte. Von dpa

Mit Durchsuchungen in vier Bundesländern sind Beamte der Bundespolizei gegen mutmaßliche Vermittler von Scheinehen vorgegangen. Insgesamt seien am Dienstag in Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Baden-Württemberg 19 Wohnungen und Gewerbeobjekte durchsucht worden, berichtet die Bundespolizei am Frankfurter Flughafen. Die Ermittlungen richteten sich gegen eine Gruppe aus Frankfurt, die Scheinehen für chinesische Staatsbürger vermittelt haben soll. Bei den Verdächtigen handelt es sich nach Auskunft der Bundespolizei um zwei deutsche Staatsangehörige und eine Person aus Singapur.


Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz. Könne den Verdächtigen nachgewiesen werden, dass sie illegal Ausländer einschleusten, sei mit Freiheitsstrafen zwischen drei Monaten und fünf Jahren zu rechnen, sagte eine Sprecherin der Behörde. Sollte sich herausstellen, dass die Ausländer gewerbsmäßig eingeschleust wurden, drohten sogar Haftstrafen zwischen sechs Monaten und zehn Jahren.

Die Eheschließungen mit Partnern aus der EU sollen in Dänemark stattgefunden haben. Bis zu 30 000 Euro sollen die Chinesen dafür bezahlt haben, bis zu 10 000 Euro davon sollen an die Ehepartner gegangen seien. Wie eine Sprecherin der Bundespolizei sagte, können Ehen in dem skandinavischen Land relativ schnell geschlossen werden. Offen blieb zunächst, inwieweit mutmaßliche Scheinehen gelöst oder als ungültig erklärt werden können.



Ziel sei gewesen, ein Aufenthaltsrecht für die EU zu erlangen, erklärte die Bundespolizei. Behördengänge seien meist in Frankfurt erfolgt, dabei seien gefälschte Miet- und Arbeitsverträge vorgelegt worden. Ziel sei es gewesen, dass die mit EU-Ausländern verheirateten Chinesen in Deutschland wohnen konnten.

An den Durchsuchungen waren etwa 150 Polizisten beteiligt. Insgesamt wurden den Angaben zufolge 40 Personen überprüft, mehrere befänden sich illegal in Deutschland. Gefunden worden seien Heiratsurkunden, erschlichene EU-Aufenthaltspapiere, Bargeld, eine Vielzahl von Luxusaccessoires unklarer Herkunft sowie eine Handfeuerwaffe.