Scheid sieht Sicherheit gefährdet

Losheim am See. Der durch das Land geplante Stellenabbau bei der Polizei im Rahmen der Strukturreform wird aus Sicht der Losheimer SPD durch die CDU schöngeredet. SPD-Vorsitzender Stefan Scheid: "Es ist mir ein Rätsel, wie die CDU-Kreisvorsitzende Helma Kuhn-Theis in ihrer Presseerklärung (SZ 13

Losheim am See. Der durch das Land geplante Stellenabbau bei der Polizei im Rahmen der Strukturreform wird aus Sicht der Losheimer SPD durch die CDU schöngeredet. SPD-Vorsitzender Stefan Scheid: "Es ist mir ein Rätsel, wie die CDU-Kreisvorsitzende Helma Kuhn-Theis in ihrer Presseerklärung (SZ 13. August) sagen kann, die anstehende Polizeistrukturreform habe keine negativen Auswirkungen für die Sicherheit der Menschen im Kreis hat." Scheid vermutet dass die Christdemokratin mit ihrer Stellungnahme "beabsichtigt hat, dem SPD-Landratskandidaten Markus Rausch Polemik zu unterstellen". Dieser hatte nämlich vor möglichen Folgen eines Personalabbaus bei der Polizei gewarnt. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Landtag "sollte Frau Kuhn-Theis ehrlich mit den Menschen in unserem Kreis umgehen und nicht in vorauseilendem Gehorsam den Parteivorgaben folgen", sagt Scheid.Fakt sei, dass ein neues Lagezentrum die Einsätze in der Zukunft sicherlich effektiver organisieren kann und vorhandenes Personal schneller an die Einsatzstellen bringen kann. Fakt sei aber auch, dass der jetzige Bestand von derzeit rund 2800 Beamten - hiervon ca. 2650 Aktive (Rest Studierende und Verwaltung) - bereits weit unter dem Bedarf des erforderlichen Personals liegt. Hinzu kommen nach Scheids Darstellung eine Unzahl aufgelaufener Überstunden (bis Dezember 2010 rund 210 000 Stunden) und ein geplanter weiterer Abbau von 300 Beamten (hier sind nicht bestandene Prüfungen, Schwangerschaften, Unfälle und Weiteres nicht berücksichtigt).

Der Verweis, dass wegen der rückläufigen Bevölkerungszahl eine Verbesserung der Verfügbarkeit der Polizei eintreten würde, ist mit gesundem Menschenverstand nicht nachvollziehbar, da die Fläche und Anzahl unserer Städte, Kommunen und Dörfer nicht kleiner werden.

"Die objektive Sicherheitslage und vor allem das Sicherheitsempfinden der Menschen in unserem Kreis können nur durch entsprechende Polizei-Präsenz in unseren Städten, Gemeinden und Dörfern erhalten bleiben", sagt Stefan Scheid. Bei diesem zentralen Thema sollten nach dem Wunsch des Losheimer Sozialdemokraten "alle Parteien im Landkreis zusammenstehen, damit unser Landkreis nicht wie bei anderen Themen - zum Beispiel die Nordsaarlandstraße - vom Land vergessen wird". wop

Das Thema Polizeistrukturreform steht nach Darstellung von Stefan Scheid auf der Tagesordnung für die Sitzung des Losheimer Gemeinderates am Dienstag, 20. September. Zu dieser Sitzung seien Vertreter der Arbeitsgemeinschaft "Polizei 2020" eingeladen.

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