Linke Saar-Linke sagt Landesparteitag am kommenden Samstag ab
Saarbrücken · Hintergrund ist ein Streit des Landesvorstandes der Partei mit der Jugendorganisation Solid um Delegierten-Zahlen, der nun eskaliert ist.
Die Saar-Linken haben ihren für Samstag geplanten Landesparteitag in Spiesen-Elversberg abgesagt. Hintergrund ist ein schon länger schwelender Streit zwischen dem Landesvorstand und der parteinahen Jugendorganisation Solid, der um die Frage der Entsendung von Delegierten eskaliert ist. Laut einem Beschluss des Landesparteitages Ende vergangenen Jahres stehen der Jugendorganisation gemäß ihrer Mitgliederzahl mindestens zwei Delegierte zu. „Dieser Antrag wurde vom Landesparteitag damals mit Zweidrittelmehrheit angenommen“, so Dennis Weber, Sprecher der Nachwuchs-Linken. Der neue Landesvorstand habe den Beschluss im Mai dann aber verwässern wollen. Unter anderem ging es darum, ob Solid-Delegierte Parteimitglieder sein müssen. „Das war klar satzungswidrig“, sagt Weber. Und das habe die von der Jugendorganisation angerufene Landesschiedskommission am 7. November auch festgestellt.
Weil deren Delegierte aber bis vergangene Woche immer noch keine Einladung für den Landesparteitag am 24. November erhalten hätten und auch diverse Gesprächsversuche mit Mitgliedern des Landesvorstands keinen Erfolg gehabt hätten, habe Solid mit der Beantragung einer Verschiebung des Parteitages gedroht, sich aber kooperativ gezeigt, sollten die Delegierten doch noch eingeladen werden, wenn auch nicht fristgerecht. „Das ist aber nicht passiert, wir haben nichts gehört vom Landesvorstand“, sagt Weber. Und weil der Vorstand befürchtete, dass die Beschlüsse und Wahlen des Parteitages angefochten werden könnten, entschied man sich, ihn abzusagen. „Die Schuld für die Verschiebung will man uns in die Schuhe schieben, dabei verhält sich der Landesvorstand satzungswidrig“, sagt Weber. Und auch die Linken-Landtagsabgeordnete Astrid Schramm ist entrüstet: „Das ist ein unvorstellbarer Vorgang, der natürlich auch mit Kosten verbunden ist.“
Partei-Vize Andreas Neumann argumentiert nun mit der „Sorgfaltspflicht gegenüber der Landespartei“. Man müssen den Parteitag verschieben, um einer möglichen Anfechtung vorzubeugen. Man wolle die beschlossene Satzungsänderung „ordentlich klären“. Es gehe darum, ob die Jugendorganisation den 22 Landes-Arbeitsgemeinschaften gleichgestellt werde, auch in der Anzahl der Delegierten.
