Riegelsberger Grüne zur geplatzten Haushalts-Sitzung
Riegelsberg. Die Haushaltssitzung im Riegelsberger Gemeinderat war "geplatzt", nachdem CDU- und FDP-Fraktion den Saal verlassen hatten - da zwei Ratsmitglieder anderer Parteien fehlten, war der Rat nicht mehr beschlussfähig (die Saarbrücker Zeitung berichtete). Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nimmt dazu deren Vorsitzender Stephan Lehberger Stellung
Riegelsberg. Die Haushaltssitzung im Riegelsberger Gemeinderat war "geplatzt", nachdem CDU- und FDP-Fraktion den Saal verlassen hatten - da zwei Ratsmitglieder anderer Parteien fehlten, war der Rat nicht mehr beschlussfähig (die Saarbrücker Zeitung berichtete). Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nimmt dazu deren Vorsitzender Stephan Lehberger Stellung.Die eigene Partei habe ihre Änderungsanträge zum Haushalt rechtzeitig gestellt, doch "keine Änderungsanträge zu stellen, dann aber den gesamten Haushalt ablehnen zu wollen, wie es die CDU angekündigt hat, ist kontraproduktiv. Wenn dann die CDU-Fraktion absichtlich eine Beschlussunfähigkeit des Gemeinderates herbeiführt, zeigt das wenig Respekt vor einem demokratisch legitimierten Gremium wie dem Gemeinderat."
Im Haushalt 2012 gehe es auch um wichtige Investitionen, so in Walpershofen um den Bau des Kreisels und den Platz im Bereich der neuen Saarbahn-Brücke. In Riegelsberg müssten Gelder zur Sanierung und damit zur Sicherung des Freibades bereitgestellt werden, betont Lehberger.
Daher schade jede Verzögerung den Bürgern und auch den an den Baumaßnahmen beteiligten Betrieben. Als Grüne wolle man "ungeachtet der Vorfälle in der Gemeinderatssitzung vom 27. März" weiterhin sachgerechte Politik betreiben. Lehberger: "Wir haben uns in keine Koalition einbinden lassen, sondern stehen allen Vorschlägen von Bürgern und der im Rat vertretenen Parteien offen gegenüber." red
