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Landtags-Debatte um Haushalt des Wirtschaftsministeriums
Rehlinger lobt das „Haus Saarland“

Saarbrücken. Wirtschaftsministerin sieht Fleiß und Leistungsbereitschaft als Fundament. Von Dietmar Klostermann

(dik) Architekten hätten bei der gestrigen Landtagsdebatte um den Haushaltsplan des Wirtschaftsministeriums 2018 ihre Freude gehabt. Denn Wirtschaftsministerien Anke Rehlinger (SPD) griff bei ihrer Rede kräftig ins Vokabelheft der Häuslebauer. „Das Haus Saarland steht auf einem wunderbaren Fundament. Nämlich auf dem Fundament von fleißigen und leistungsbereiten Saarländerinnen und Saarländern“, sagte die Vize-Regierungschefin. Sie antwortete damit der Kritik des Links-Fraktionsgeschäftsführers Jochen Flackus, der gesagt habe, dass Dach des Saarlandes sei kaputt.


Rehlinger kündigte Investitionen in die Sanierung von Landstraßen und Brücken an. Das sei „sehr, sehr notwendig“, da die Hälfte des Straßennetzes in einem „unbefriedigendem Zustand“ sei. Im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) strebe die Landesregierung Barrierefreiheit bis 2022 an. Die Bus-Linien seien allerdings Sache der Landkreise, so Rehlinger. Bei der Reform der Tarif- und Wabenstruktur des SaarVV gebe es „keinen Mangel an guten Ideen“. Das neue Jobticket habe bereits 500 neue Nutzer. „Eine Beteiligung der Arbeitgeber an den Tickets haben wir bereits, Frau Schramm“, sagte Rehlinger. Astrid Schramm (Linksfraktion) hatte darauf verwiesen, dass im Großraum Metz die Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet sind, den ÖPNV finanziell zu unterstützen, so dass die Bus-Fahrscheine wesentlich billiger seien als im Saarland. Rehlinger forderte von Frankreich, dass Saarbrücken auf der TGV/ICE-Verbindung Paris-Frankfurt nicht abgekoppelt wird.