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Bundespolizei im Saarland
Präsident der Bundespolizei Koblenz räumt Personalnot ein

Joachim Moritz, Präsident der Bundespolizeidirektion Koblenz.
Joachim Moritz, Präsident der Bundespolizeidirektion Koblenz. FOTO: BeckerBredel
Saarbrücken. Joachim Moritz sagt, trotz 75 unbesetzter Stellen im Saarland könne die Bundespolizei ihre Aufgaben bewältigen. Von Michael Jungmann
Michael Jungmann

Joachim Moritz, Präsident der Bundespolizeidirektion Koblenz, zu deren Zuständigkeitsbereich neben dem Saarland und Rheinland-Pfalz noch große Teile von Hessen zählen, hofft auf die Zukunft. Wenn die aktuelle Einstellungsoffensive der Bundespolizei, die 7500 Nachwuchskräfte in die mehrjährige Ausbildung schickt, greift, sollen offene Stellen im Saarland Zug um Zug wieder besetzt werden. Bei einem Gespräch mit Journalisten anlässlich eines Schwerpunkteinsatzes mit Hubschrauberunterstützung an fünf Kontrollstellen im Saarland räumte Moritz „einen personellen Engpass“ ein. Für die Inspektion Bexbach und ihre drei Reviere in Saarbrücken (Autobahnübergang Goldene Bremm, Hauptbahnhof und Flughafen) sowie in Perl bedeutet dies im Klartext: Eigentlich stehen 295 Dienstposten im Stellenplan. Davon sind 75 derzeit nicht besetzt.



Verstärkung ist aber erst frühestens Ende 2019 oder Anfang 2020 in Sicht. Bis dahin muss wohl weiter kräftig improvisiert werden oder Personal intern verschoben werden. Mitunter ist hier von „intelligenten Lösungen“ die Rede. So bestätigte Moritz entsprechende Informationen unserer Zeitung, dass das Revier Perl im Dreiländereck Deutschland, Frankreich, Luxemburg 2016 mangels Personal an weniger als der Hälfte der Diensttage tatsächlich besetzt war. Die Beamten wurden zu anderen Einsatzorten, etwa an den Autobahngrenzübergang Goldene Bremm abkommandiert. Moritz betonte, es sei nicht geplant, ein Revier zu schließen.

Auf deutliche Kritik der Gewerkschaft der Polizei (GdP), die einen effektiven Schutz der Grenzen nicht gewährleistet sieht, reagierte Moritz mit der Feststellung: „Wenn jemand behauptet, die Bundespolizei sei zu schwach, sie könne ihre gesetzlichen Aufgaben nicht bewältigen, dann stimmt das nicht. Wir lösen unsere Lagen.“ So seien in weniger als einer Stunde Kontrollstellen an der deutsch-französischen Grenze besetzt. Die Bundespolizei sei jederzeit in der Lage, zusätzliche Kräfte ins Saarland zu verlagern.

Mit einer so genannten „Hubschrauber-Sprung-Fahndung“ demonstrierte die Bundespolizei am Mittwoch ihre Einsatzstärke im Saarland. 70 Beamte, die meisten von zwei Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheiten (MKÜ) in Bexbach und Koblenz, die von der Landespolizei und der französischen Grenzpolizei unterstützt wurden, waren an fünf Kontrollstellen in Saarbrücken (2), Saarlouis, Überherrn und Zweibrücken im Einsatz. Ein Transporthubschrauber – ein zweiter konnte wegen Nebels nicht starten – brachte die Gruppen zu ihren Einsatzorten. Ziel der Aktion war es, Ausweichrouten zur Großkontrolle an der Transitstrecke A 6 (Goldene Bremm) zu besetzen.

Bekannt ist, dass Schlepper und organisierte Banden oft ihre Routen vorab aufklären und gegebenenfalls die Strecken bei Polizeikontrollen ändern. Bilanz der Großaktion: Sieben Fahndungstreffer, darunter ein Haftbefehl. Eine Schusswaffe und zwei Messer wurden beschlagnahmt, zwei Drogendelikte, mehrere Verkehrsdelikte registriert, sowie ein Motorrad beschlagnahmt.