| 20:09 Uhr

"Ortsrat überflüssig"

Eiweiler. Die NÖL Eiweiler hat im Eiweiler Ortsrat zwei Mandate (CDU sieben, SPD zwei), doch für den nächsten Ortsrat kandidiert sie nicht mehr. Dazu ihr Sprecher Michael Bunk: "Ein Ortsrat macht nur Sinn, wenn er auch über wichtige Dinge entscheiden darf und wenn dort überparteilich zum Wohle der Bürger gearbeitet wird

Eiweiler. Die NÖL Eiweiler hat im Eiweiler Ortsrat zwei Mandate (CDU sieben, SPD zwei), doch für den nächsten Ortsrat kandidiert sie nicht mehr. Dazu ihr Sprecher Michael Bunk: "Ein Ortsrat macht nur Sinn, wenn er auch über wichtige Dinge entscheiden darf und wenn dort überparteilich zum Wohle der Bürger gearbeitet wird. Für uns ist die Notwendigkeit dieses Gremiums in Eiweiler nicht mehr gegeben, und die logische Konsequenz daraus ist, dass wir für den Ortsrat nicht mehr kandidieren." Bunk nennt Beispiele für seine Aussage: "In den letzten fünf Jahren ging es im Ortsrat um 33 Beschlussvorlagen der Gemeinde, von denen sieben vom Ortsrat alleine entschieden werden konnten. Die anderen 26 wurden letztendlich im Gemeinderat oder im Ausschuss schlussverhandelt und abgestimmt." Häufig hätten nur reine Informationen auf der Tagesordnung gestanden und auch die Haushaltsberatungen des Ortsrates wären zumeist überflüssig gewesen, weil die Entscheidung über die vorgebrachten Maßnahmen längst schon im Gemeinderat gefallen sei. Finanzielle Gründe für den Verzicht auf eine erneute Kandidatur führt Bunk ebenfalls an: "Die Ortsratssitzungen der letzten fünf Jahre kosten die Gemeinde 8500 Euro Sitzungsgeld." Und persönliche Verärgerung spielt beim Kandidaturverzicht auch eine Rolle: "In den letzten 20 Jahren wurden von uns viele Anträge im Ortsrat gestellt. Diese wurden fast alle ohne große Diskussion von der Mehrheit im Ortsrat abgelehnt", sagt Bunk. Seine Schlussfolgerung: "Wir sehen nicht, dass man in den nächsten fünf Jahren im Ortsrat etwas bewegen könnte. Dennoch bleiben wir selbstverständlich auch in Zukunft der Ansprechpartner vor Ort und setzen uns dafür ein, dass die Probleme von Eiweiler gelöst werden - aber wir tun dies auf Gemeinderatsebene, da hier sowieso die meisten für Eiweiler relevante Entscheidungen getroffen werden." dg