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Streit um Gestaltung der Bliesterrassen
Neunkirchens OB Fried weist Rechnungshof-Kritik zurück

Neunkirchen/Saarbrücken. Neunkirchens Oberbürgermeister Jürgen Fried (SPD) hat die vom Präsidenten des Landesrechnungshofs Klaus Schmitt erhobene Kritik an der Gestaltung des innerstädtischen Bauprojekts als „Bliesterrassen-Sturm im Wasserglas“ zurückgewiesen.

Die Ausführungen Schmitts seien bei ihm auf „immenses Unverständnis“ gestoßen, sagte Fried gestern. Der Landesrechnungshof hatte vor allem Verstöße gegen Richtlinien zur Auftragserteilung, gegen die Barrierefreiheit und gestalterische Mängel („Liegewiese wird zum Hundeklo“) moniert (die SZ berichtete).


Von „Kopf waschen“ oder einer „erklecklichen Anzahl von Mängeln und Fehlern“ könne keine die Rede sein, betonte Fried. So stelle der Rechnungshof selbst fest, dass „der Kostenrahmen der Umgestaltungsmaßnahme im Vergleich zum Ausschreibungsergebnis im Wesentlichen eingehalten wurde“. Die Kostenerhöhung sei als sehr moderat anzusehen, heiße es im Bericht der Prüfer. „Dies kann durchaus als positives Zeichen für die Qualität der erstellten Ausschreibung angesehen werden“, betonte der OB. Auch halte der Rechnungshof fest, dass „mit der Umgestaltung eine spürbare städtebauliche Aufwertung des Bereiches erreicht und die Zugänglichkeit zum Ufer der Blies verbessert wurde“. Nur in zwei Fällen habe die Stadt Aufträge in einer Gesamtsumme von knapp 6000 Euro freihändig vergeben, ohne weitere Angebote einzuholen. Es sei nicht notwendig gewesen, ein EU-Vergabeverfahren durchzuführen. Der Grund sei, dass die kalkulierte Höhe der Planungskosten mit 198.000 Euro 14.000 Euro unter dem Schwellenwert gelegen habe.

Die Ausführungen des Rechnungshofs, dass Rollstuhlfahrer einen Umweg von hin und zurück 1,5 Kilometern in Kauf nehmen müssten, um zur unteren Ebene der Blies zu gelangen, sei „grundlegend falsch“. Konservativ gerechnet kommt man vom barrierefreien Zugang bis zur Mitte der Bliesterrassen hin und zurück auf maximal 700 Meter, so Fried.



(dik)