Neuer Stil zwischen Toscani und Rechnungshof

Saarbrücken. Bei der Aufarbeitung der Bau- und Management-Probleme bei der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz wird es ein eng abgestimmtes Vorgehen zwischen dem Kulturministerium und dem Landesrechnungshof geben

Saarbrücken. Bei der Aufarbeitung der Bau- und Management-Probleme bei der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz wird es ein eng abgestimmtes Vorgehen zwischen dem Kulturministerium und dem Landesrechnungshof geben. Wie Minister Stephan Toscani (CDU) der SZ gestern auf Nachfrage mitteilte, sollen Mitarbeiter des Rechnungshofes punktuell an jenen Sitzungen des "Aufklärungsstabes" teilnehmen, die sich mit einer Optimierung der Strukturen der Stiftung beschäftigen. Laut Toscani besteht der Stab zur Zeit aus zwei Personalrechts-Fachleuten des Innenministeriums, werde aber wachsen, etwa um Experten aus dem Justizministerium oder aus der Hochbauabteilung des Finanzministeriums. Toscani hat gestern zudem den Wunsch geäußert, dass der Rechnungshof, der zur Zeit einen Prüfbericht über die Bau-Vorgänge des Vierten Pavillons verfasst, seine Ergebnisse mit denen des Controllers verzahnt, der für die Stiftung die Kosten-Explosions-Analyse erstellt. "Ich würde gerne beide Kostenschätzungen verzahnen, damit die Öffentlichkeit nicht durch divergierende Zahlen irritiert wird", so Toscani. Für diesen Punkt wurde jedoch gestern noch keine Vereinbarung getroffen, weil der für die Bau-Kostenentwicklung zuständige Rechnungshof-Direktor noch im Urlaub war. Klar wurde jedoch, dass, sobald das Prüf-Ergebnis vorliegt, der Rechnungshof auch bei diesem Thema zur Aufarbeitung zur Verfügung steht. Rechnungshof-Präsident Manfred Plaetrich bescheinigte Toscani denn auch einen "anderen Stil" im Umgang mit dem Rechnungshof. In der Tat sei die Atmosphäre zwischen den Prüfern und dem Kulturministerium in den vergangenen Monaten "etwas belastet" gewesen. Derweil fordert die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Isolde Ries eine sofortige Novellierung des Stiftungs-Gesetzes. Wenn Toscani, wie beschlossen, Ex-Kulturminister Rauber als Kurator beerbe, gehe das "alte System" weiter, meint sie: "Mit dieser Entscheidung arbeitet Toscani nicht mit dem Landesrechnungshof, sondern gegen ihn." Toscani dazu: "Ich bin für eine Veränderung des Gesetzes sehr offen." ce/mju

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort