HÜBINGER Die Antwort darauf lässt sich nicht kurz fassen, da ich in drei Ausschüssen meine Tätigkeitsfelder hatte: Bildung und Forschung, Entwicklungszusammenarbeit und im Haushaltsausschuss. Im Bereich Bildung und Forschung und Entwicklungszusammenarbeit wurde aufgrund meiner Initiative die Forschung im Bereich vernachlässigter, armutsassoziierter Krankheiten verstärkt sowie das neue Finanzierungsinstrument für Produktentwicklungspartnerschaften neu in den Haushalt eingeführt. Laut Evaluation nach der ersten Förderrunde hat sich dieses Instrument als äußerst wirksam gezeigt, worauf die Fördersumme auf meine Initiative hin mehr als verdoppelt wurde. Im Bereich der Gesundheitsforschung habe ich mich stark für die Wirkstoffinitiative, die sich mit Antibiotikaresistenzen befasst, eingesetzt. Es ist mir gelungen, im Haushalt 2017 für diese Initiative 20 Millionen festzuschreiben. Für viele Menschen mögen diese Themen weit weg sein; Gesundheitsforschung ist aber ein enorm wichtiges Thema, bei dem die Bürger unmittelbar profitieren können. Resistente Keime sind auf dem Vormarsch, von vernachlässigten Krankheiten sind rund eine Milliarde Menschen betroffen. Im Haushaltsausschuss ist es mit meiner Unterstützung gelungen, den Länderfinanzausgleich, so wie ihn die Länder Ende des letzten Jahres vereinbart hatten, für das Saarland positiv zu verabschieden. Hervorzuheben sind des Weiteren die neuen Zuschüsse an das Weltkulturerbe Völklinger Hütte, Jagdschloss Karlsbrunn und die Sanierung der Güdinger Schleuse, um die großen Investitionen zu nennen.
Anette Hübinger „Mit der Entscheidung zur Sterbehilfe habe ich mich schwer getan“
Saarbrücken · Zwei Monate vor der Bundestagswahl spricht die saarländische CDU-Abgeordnete Anette Hübinger über ihre Erfolge und Enttäuschungen.
Am 24. September wird der Deutsche Bundestag neu gewählt. Zum Abschluss der Legislaturperiode hat die Saarbrücker Zeitung den neun saarländischen Abgeordneten kurze Fragen zu ihrer Arbeit im Bundestag gestellt.
Heute Teil 3 der Serie: Anette Hübinger (CDU). Hübinger wurde 1955 in Neunkirchen geboren. Sie studierte Rechtswissenschaften an der Universität des Saarlandes und war anschließend persönliche Referentin des saarländischen CDU-Bundestagsabgeordneten Werner Schreiber. 1999 bis 2009 war sie ehrenamtliche Bezirksbürgermeisterin von Saarbrücken-Halberg, seit 2000 ist sie stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende in Saarbrücken-Stadt. Hübinger ist seit 2005 Mitglied des Bundestags sowie der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.
Mein größter Erfolg als Bundestagsabgeordnete ist.....
Das Saarland hat von meiner Arbeit profitiert, weil...
HÜBINGER ...ich mich als Mitglied im Haushaltsausschuss unter anderem auch für den Kita-Ausbau, Investitionen in die Infrastruktur und für die Unterstützung für notleidende Kommunen eingesetzt habe. Wichtige Entscheidungen für den gesamten Bund, von denen das Saarland enorm profitiert. Direkt von meiner Arbeit profitierte das Saarland, zumal Forschungsgelder unter anderem aus der Wirkstoffinitiative bereits an HIPS und im Bereich der IT-Sicherheit an CISPA geflossen sind. Die Bundespolitik und die politischen Aufgaben eines Bundestagsabgeordneten lassen sich aber nicht nur auf das Bundesland, aus dem man kommt, reduzieren – da gibt es einen erheblichen Unterschied zwischen Bundes- und Landtag.
Mit diesen Bestimmungen im Bundestag habe ich mich besonders schwer getan...
HÜBINGER Das waren für mich immer die Auslandseinsätze der Bundeswehr; daneben die Entscheidung zur Forschung an embryonalen Stammzellen, Präimplantationsdiagnostik und die Entscheidung zur Sterbehilfe.
Erreicht hätte ich außerdem gerne noch...
HÜBINGER Meine Zielsetzungen habe ich erreicht, meine Herzensangelegenheiten konnte ich umsetzen oder auf einen guten Weg gebracht wissen. Somit kann ich auf meine Arbeit im Bundestag mit gutem Gewissen zurücksehen.
Enttäuscht hat mich, dass...
HÜBINGER ...neben der Tagespolitik nicht mehr genügend über die „langen Linien“ der Politik nachgedacht werden kann.
Ich trete nicht noch einmal an, weil...
HÜBINGER ...für mich persönlich ein Mandat auch im weiteren Sinn auf Zeit angelegt ist. Zwölf Jahre sind ein langer Zeitraum für die Möglichkeit politischer Gestaltung.
