Mainz will nach 2016 über Kreisreform entscheiden
Mainz · Eine mögliche Kreisreform in Rheinland-Pfalz wird nicht mehr vor der nächsten Landtagswahl im Jahr 2016 konkret. Über diese Frage werde erst in der nächsten Legislaturperiode entschieden, sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering.
"Die Umsetzung der zweiten Stufe der Kommunalreform wird es in dieser Wahlperiode nicht geben. Die Diskussion wird aber beginnen."
Mit der ersten Stufe der Kommunalreform will die rot-grüne Landesregierung schlagkräftigere Gemeinden bilden. Verbandsfreie Gemeinden sollen nicht weniger als 10 000 Einwohner, Verbandsgemeinden nicht weniger als 12 000 Einwohner haben. In mehreren Gemeinden gab es Proteste oder Bürgerentscheide gegen verordnete Fusionen. Einzelne Klagen sind nicht ausgeschlossen. Die entsprechenden Gesetze sollen Ende dieses Jahres in Kraft treten. Einige Kommunen haben bis 2019 Zeit zur Fusion. Nach der Kommunalwahl im Jahr 2014 sollten nach bisherigen Plänen die Landkreise auf den Prüfstand.
