Lebacher Kindergärten und Friedhöfe werden teurer

Lebach. Trotz der hohen Verschuldung der Stadt Lebach stimmten die Ratsmitglieder in ihrer jüngsten Sitzung einmütig dem Haushalt für 2009 zu. Zuvor hatte Bürgermeister Arno Schmidt in seiner Haushaltsrede hervorgehoben, dass obwohl die Gemeinde im kommenden Jahr 200000 Euro dauerhaft einspare, diese Mittel durch zusätzliche Pflichtaufgaben aufgezehrt würden

Lebach. Trotz der hohen Verschuldung der Stadt Lebach stimmten die Ratsmitglieder in ihrer jüngsten Sitzung einmütig dem Haushalt für 2009 zu. Zuvor hatte Bürgermeister Arno Schmidt in seiner Haushaltsrede hervorgehoben, dass obwohl die Gemeinde im kommenden Jahr 200000 Euro dauerhaft einspare, diese Mittel durch zusätzliche Pflichtaufgaben aufgezehrt würden. Um die Genehmigung des Haushaltes bei der Kommunalaufsicht nicht zu gefährden, müsse ein gewisser Deckungsgrad bei den Einnahmen nachgewiesen werden. Der Verwaltungschef nannte dabei auch die Erhöhung der Kindergarten- und der Friedhofsgebühren. Dabei betonte er, dass mit der vorgeschlagenen Erhöhung "wir noch weit unter der Vorgabe von 25 Prozent, aber im Gleichklang mit den freien Trägern, die ebenfalls in der Stadt Kindergartenplätze anbieten" liegen. Trotz der Schuldenlast von vier Millionen konnten wichtige Projekte in Angriff genommen werden. Schmidt (Foto: SZ) nannte den Anbau an die Michaelschule für eine freiwillige Ganztagsschule, die Schaffung von Krippenplätzen im Kindergarten Dörsdorf, die Fußgängerbrücke über die Theel sowie die Umgestaltung des Bitscherplatzes. Auch sei die Dorfentwicklungsstudie abgeschlossen. Wolfgang Müller (CDU) hob hervor, dass wegen der hohen Schuldenlast eigentlich nur noch die "Sicherung der Standards" möglich sei. Auch Anna Schmidt (SPD) und Dieter Heim (FDP) betonten, dass für große Pläne der "Haushalt nicht mehr hergebe". Der Erhöhung der Kindergartengebühren stimmten beide Fraktionen nicht zu, da dies kontraproduktiv sei, wenn Familien gefördert werden sollen. kü

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