Landtag Landtag will 2018 mehr Menschen erreichen
Saarbrücken · Landtags-Präsident Klaus Meiser (CDU) will 2018 mit neuen Wegen die Wahrnehmung des saarländischen Parlaments erhöhen. „Wir sind dabei, uns für neue Formate zu öffnen. Wir müssen auf die Kommunikation, so wie sie sich heute entwickelt hat, mehr eingehen. Dazu gehören mehr dann je auch die sozialen Netzwerke wie Facebook oder YouTube“, sagte Meiser im SR.
Er könne sich neue Formate der politischen Beteiligung vorstellen wie etwa repräsentative Bürgerversammlungen. Diese könnten zu einem konkreten Thema ein Votum erstellen, mit dem sich dann der Landtag auseinandersetzen müsse, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird. „Ich halte solche Modelle für interessant, weil sie dazu beitragen, die Menschen wieder für Politik zu interessieren.“ Der Landtag müsse mehr Präsenz in den Landkreisen zeigen, etwa durch Veranstaltungen und Diskussionsrunden vor Ort.
Scharf kritisierte Meiser die seit der Landtagswahl im März erstmals mit drei Abgeordneten im Saar-Landtag vertretene AfD. Dass der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr öffentlich erklärt habe, eine Mitarbeit im Haushaltsausschuss mache keinen Sinn, weil das Ergebnis eh fest stehe, sei „inakzeptabel“. Meiser weiter: „Ich hoffe, dass die Wählerinnen und Wähler wahrnehmen, mit welchem Fleiß und mit welcher Ernsthaftigkeit Abgeordnete ihr Mandat ausüben, um dann bei der nächsten Wahl zu entscheiden, ob man solche Kräfte weiterhin braucht.“
