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Landtag segnet Heimgesetz ab

Landtag segnet Heimgesetz abSaarbrücken. Der Landtag hat gestern mit seiner CDU-Mehrheit den Regierungsentwurf für ein Landesheimgesetz in zweiter Lesung abgesegnet. Seit der Föderalismusreform sind die Länder und nicht mehr der Bund für diesen Bereich zuständig. Das Gesetz sieht erweiterte Mitwirkungsrechte der Heimbewohner vor

Landtag segnet Heimgesetz abSaarbrücken. Der Landtag hat gestern mit seiner CDU-Mehrheit den Regierungsentwurf für ein Landesheimgesetz in zweiter Lesung abgesegnet. Seit der Föderalismusreform sind die Länder und nicht mehr der Bund für diesen Bereich zuständig. Das Gesetz sieht erweiterte Mitwirkungsrechte der Heimbewohner vor. Überwachungsmaßnahmen der Heimaufsicht müssen unangemeldet erfolgen. nofParlamentarier billigenSchulbuchausleiheSaarbrücken. Der Landtag hat gestern in zweiter Lesung mit den Stimmen der CDU das Gesetz zur Umsetzung der neuen Schulbuchausleihe abgesegnet. Vom kommenden Schuljahr an soll ein Leihsystem anlaufen, bei dem gegen eine Gebühr Schulbücher geliehen werden können. Sozial schwächeren Familien sollen die Gebühren erstattet werden. nof Saarbahn unterstützt Tariftreue-GesetzSaarbrücken. Die Saarbahn unterstützt die Forderungen der Gewerkschaften nach einem Landestariftreuegesetz. Sie fordert die Landesregierung auf, ein entsprechendes Gesetz insbesondere für den öffentlichen Personennahverkeh und den Schienenpersonennahverkehr auf den Weg zu bringen. Das teilten das Unternehmen und die Gewerkschaft Verdi gestern gemeinsam mit. Der DGB hatte kürzlich einen seiner Ansicht nach europarechtskonformen Änderungsvorschlag zu einem Gesetzentwurf der SPD gemacht. redVHS-Zentrum für zwei Millionen Euro saniertSaarbrücken. Die Sanierung des VHS-Zentrums am Saarbrücker Schlossplatz ist fast abgeschlossen. Morgen wird das Gebäude wieder eröffnet. Zwei Millionen Euro hat die Modernisierung der Haustechnik gekostet. Herzstück des VHS-Zentrums ist der große Saal mit 260 Plätzen, den viele Vereine für Veranstaltungen nutzen. Die Volkshochschule habe aber weiter Vorrang bei der Belegung der Räume, erklärte VHS-Direktor Wilfried Schmidt. smJugendliche üben sich im Graffiti-SprühenHomburg. Mit einem Graffiti-Künstler können Jugendliche am 16. Mai eine Wand am Homburger Waldstadion besprühen. Entstehen soll bei diesem Workshop der Jugendkulturwerkstatt Beats & Bytes des Internationalen Bundes ein gemeinsames Werk. Von 13.30 bis 19.30 Uhr lernen die Jugendlichen die Techniken und erfahren mehr über die Geschichte des Graffiti. redAnmeldung: Jugendkulturwerkstatt Beats & Bytes, Tel.: (06841) 959.68.23. E-Mail: beatsandbytes-homburg@internationaler-bund.de.Mittelaltermarkt auf der Kirkeler BurgKirkel. Am Wochenende, 16. und 17. Mai, bieten auf der Kirkeler Burg wieder mehr als 30 Händler handgemachte Waren an. Der Mittelaltermarkt öffnet samstags um elf Uhr und sonntags um zehn Uhr. red