Lafontaine kritisiert Ostermann-Anwalt
Lafontaine kritisiert Ostermann-AnwaltSaarbrücken. Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine hat die Weigerung des FDP-Politikers und Unternehmers Hartmut Ostermann kritisiert, seine Steuerakten dem Untersuchungsausschuss des Landtages vollständig zur Verfügung zu stellen
Lafontaine kritisiert Ostermann-Anwalt
Saarbrücken. Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine hat die Weigerung des FDP-Politikers und Unternehmers Hartmut Ostermann kritisiert, seine Steuerakten dem Untersuchungsausschuss des Landtages vollständig zur Verfügung zu stellen. Lafontaine sagte, entgegen der Darstellung von Ostermanns Anwalt Egon Müller müsse der Ausschuss natürlich auch überprüfen können, ob die Entscheidungen der Finanzbehörden im Fall Ostermann in der Sache richtig waren. Ansonsten könne der Ausschuss sein Kontrollrecht nicht ausüben. nof
Kleine Parteien gewinnen Mitglieder hinzu
Saarbrücken. Die kleinen Parteien im Land haben im vergangenen Jahr Mitglieder gewonnen, während die großen einen Rückgang hinnehmen mussten. Das geht aus den aktuellen Mitgliederstatistiken der Parteien hervor, wie der SR berichtete. Demnach hat die FDP Ende 2009 rund 15 Prozent, die Linke 14 Prozent mehr Mitglieder gezählt als Ende 2008. Die Mitgliederzahl der Grünen stieg den Angaben zufolge um sieben Prozent. Die SPD verlor dagegen 1,7 Prozent, die CDU ein Prozent ihrer Mitglieder. red
Schramm vertritt Linke bei Völklinger OB-Wahl
Saarbrücken/Völklingen. Das Fraktionsvorstandsmitglied der Linken im Landtag, Astrid Schramm (Foto: SZ), tritt für ihre Partei bei der Völklinger Oberbürgermeisterwahl am 5. September an. Das teilte Fraktionschef Oskar Lafontaine gestern vor der Landespressekonferenz mit. Schramm setzte sich in einer parteiinternen Abstimmung mehrheitlich gegen Regina Preysing durch. Schramm war über 14 Jahre Personalratsvorsitzende des Bildungsministeriums. nof
Bexbacher Beigeordneter
legt sein Amt nieder
Bexbach. Der erste Beigeordnete der Stadt Bexbach, Joachim Hoffmann (CDU), hat sein Amt mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Dies teilte er gestern Bürgermeister Heinz Müller (SPD) schriftlich mit. Hoffmann legt auch sein Stadtratsmandat nieder. Der 43-jährige Kriminalpolizeibeamte nannte "berufliche und persönliche Gründe", die ihn zu diesem Schritt veranlasst hätten. Hoffmann war erst seit einem Jahr im Amt. rs
Nano-Schicht schützt
Marienverehrungsstätte
Marpingen. Die Marpinger Marienverehrungsstätte im Härtelwald wird mit einer Nano-Beschichtung vor Graffiti geschützt, wie die Gemeinde gestern mitteilte. Verschmutzungen könnten so leichter entfernt werden, hieß es. Auch weitere Gemeindegebäude würden mit dieser Technik versiegelt. Die Kosten dafür, rund 33 000 Euro, trage das saarländische Wirtschaftsministerium, teilte die Gemeinde weiter mit. dög