Guter Hoffnung Kramp-Karrenbauer rechnet mit Ende der GroKo-Verhandlungen bis Montag
Saarbrücken · Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) glaubt an einen schnellen Abschluss der Verhandlungen.
Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) glaubt an einen Abschluss der Verhandlungen über die Neuauflage einer großen Koalition im Bund in wenigen Tagen. Trotz aller Schwierigkeiten bei einigen Themen sei die Atmosphäre „sehr konstruktiv und sehr konzentriert“, sagte sie am Dienstag in Saarbrücken. „Insofern bin ich guter Hoffnung, dass wir am Sonntag, spätestens Montag zu einem Ergebnis kommen können.“
Kramp-Karrenbauer, die selbst die Arbeitsgruppe für Bildung und Forschung leitet, betonte, in allen Gruppen seien die Sondierungsergebnisse die Grundlage für die Verhandlungen. „Es werden keine neuen Texte dazugelegt.“ Am schwierigsten sei die Diskussion über die sachgrundlose Befristung.
Dass parallel zu den GroKo-Verhandlungen am Donnerstag in Berlin die Ministerpräsidentenkonferenz stattfindet, bei der Kramp-Karrenbauer den Vorsitz hat, bezeichnete sie als Chance: Zwar seien die Ministerpräsidenten schon zahlreich bei den Sondierungsgesprächen eingebunden gewesen, doch nun hätten auch die Kollegen von Grünen und Linken die Möglichkeit, „ihre Interessen zu artikulieren“. Unter anderem geht es bei der Konferenz um die Themen Rundfunkreform, Glücksspieländerungsstaatsvertrag, Flüchtlinge und Asyl sowie die Dieselfahrzeugflotte.
