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Juso-Landeskonferenz
Jusos: Saar-SPD muss jünger, weiblicher und profilreicher werden

Pascal Arweiler
Foto: Max Karbach
Pascal Arweiler Foto: Max Karbach FOTO: Max Karbach
Ottweiler. Die Saar-SPD muss nach Ansicht der Jungsozialisten jünger, weiblicher werden sowie spürbar mehr Profil in der Regierungsarbeit zeigen, um erfolgreich zu sein. So steht es in einem Leitantrag, den die rund 100 Delegierten der Jugendorganisation der saarländischen SPD (Jusos)  am Wochenende auf ihrer zweitägigen Landeskonferenz in Ottweiler-Steinbach nach kontroverser Debatte mit deutlicher Mehrheit beschlossen. Umstritten unter dem SPD-Nachwuchs blieben neben der Analyse des schlechten Landtagswahlergebnisses der Sozialdemokraten vor allem die Forderungen, parlamentarische Funktion und politisches Amt zu trennen, sowie neben den innerparteilichen Arbeitsgemeinschaften mehr themenspezifische Fachkommissionen einzurichten, die auch externen Interessenten und Experten offenstehen. Umjubelt auf der Juso-Landeskonferenz wurde als Gastredner Bundesjustizminister Heiko Maas, insbesondere für sein Gesetzesvorhaben gegen Hass und Hetze im Internet.

„Wir brauchen mehr junge Leute, die in Partei und Parlamente reingehen“, gab der seit einem Jahr amtierende Juso-Landesvorsitzende, der 24-jährige Jura-Student Pascal Arweiler aus Püttlingen, die Leitlinie des Parteinachwuchses für die Zukunft vor. Bei der vergangenen Landtagswahl im März sei die SPD unter den 18- bis 25-Jährigen  bereits stärkste Kraft gewesen und von den 400 neuen Mitgliedereintritten in die Saar-SPD seit Jahresbeginn entfielen knapp die Hälfte auf die Juso-Generation der unter 35-Jährigen. Als Ziel für die Bundestagswahl im Herbst und die nächste Landtagswahl im Saarland in fünf Jahren nannte es Arweiler, die jeweils großen Koalitionen abzulösen und linke Mehrheiten zu suchen. „Progressive Politik ist mit der CDU im Bund und Land nicht machbar und umsetzbar“, sagte er. Zu den Hauptthemen der Juso-Wahlkampagne sollen nach seinen Worten eine Investitionsoffensive für Bildung, ein proeuropäisches Deutschland, mehr Steuergerechtigkeit und bezahlbarer Wohnraum für junge Menschen gehören.



Die parlamentarische Geschäftsführerin und Generalsekretärin der Saar-SPD, Petra Berg, nannte die Juso-Forderung nach Ämtertrennung gegenüber der SZ „eine Forderung, die diskutiert werden kann“, auch wenn sich die bisherige Regelung als vernünftig bewährt habe.

Bei der Bundestagswahl im Herbst gehen im Saarland erstmals in zwei von vier Wahlkreisen Juso-Kandidaten ins Rennen: Die 30 Jahre alte langjährige Juso-Landesgeschäftsgeführerin Josephine Ortleb als Direktkandidatin im Wahlkreis 296 Regionalverband Saarbrücken  (und auf Landeslistenplatz 2) sowie der 28-jährige Esra Limbacher im Wahlkreis 299 Saarpfalz, Neunkirchen (auf  Landeslistenplatz 5). Beide stellten sich auf der Landeskonferenz den Delegierten vor. Ortleb sagte, sie wolle gegen Armut und auch „für die Ehe für alle“ kämpfen. Limbacher will dem Motto „Zukunft braucht Arbeit“ Priorität einräumen. Gastredner Heiko Maas rief die Jusos auf, bis zum Herbst mit einen „konfrontativen Wahlkampf“ zu führen. Wechselstimmung im Land zu erzeugen, meinte er, sei derzeit nicht ganz einfach. Aber mit Martin Schulz als großem Europäer und Kanzlerkandidaten gegen Nationalismus und Abschottung werde das Wahlergebnis der SPD auf jeden Fall besser ausfallen als in den Umfragen. Gäste auf der Juso-Landeskonferenz waren zeitweise auch Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger und der in die SPD übergetretene frühere Piraten-Landeschef Gerd Rainer Weber. Die Saar-Jusos, deren Landeskonferenz in der Mehrzweckhalle von Ottweiler-Steinbach diesmal unter dem Motto stand „Gerechtigkeit fällt nicht vom Himmel“, zählen nach eigenen Angaben derzeit rund 3600 Mitglieder.

Heiko Maas
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Heiko Maas Foto: Michael Kappeler/dpa FOTO: Michael Kappeler / dpa