Mainz. Der Startschuss für den kommunalen Entschuldungsfonds in Rheinland-Pfalz ist gefallen. Der Fonds sei wie geplant zum 1. Januar 2012 gegründet worden, sagte David Freichel, Sprecher des Mainzer Innenministeriums. Der im September 2010 zwischen Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden vereinbarte Fonds mit einem maximalen Volumen von knapp 3,9 Milliarden Euro läuft über 15 Jahre und soll den Kommunen im Land helfen, ihre Schuldenberge abzubauen.Der Fonds soll jährlich bis zu 255 Millionen Euro aufbringen, um kommunale Liquiditätskredite zu tilgen und fällige Zinslasten zu verringern. Finanziert wird er zu einem Drittel von den Kommunen selbst - etwa durch Einsparungen sowie Steuer- oder Umlageerhöhungen. Ein Drittel kommt aus dem kommunalen Finanzausgleich, ein weiteres Drittel aus dem Landeshaushalt.

Insgesamt lagen die Verbindlichkeiten bei den rheinland-pfälzischen Kommunen nach früheren Angaben des Ministeriums Ende 2009 bei 4,6 Milliarden Euro. Bis Ende Juni 2011 waren sie bereits auf rund 5,7 Milliarden Euro geklettert. dpa