In Friedrichsthal bricht die Gewerbesteuer drastisch ein
Friedrichsthal. Hauptgrund für den Ansteig des Haushaltsdefizits ist der Einbruch bei der Gewerbesteuer. Statt der veranschlagten 2,1 Millionen musste Kämmerer Hans-Joachim Schäfer die Gewerbesteuer um 1,4 Millionen auf 700 000 Euro reduzieren
Friedrichsthal. Hauptgrund für den Ansteig des Haushaltsdefizits ist der Einbruch bei der Gewerbesteuer. Statt der veranschlagten 2,1 Millionen musste Kämmerer Hans-Joachim Schäfer die Gewerbesteuer um 1,4 Millionen auf 700 000 Euro reduzieren. Es zeige sich mal wieder, dass die Gewerbesteuer keine verlässliche Einnahmequelle für die Kommunen sei, kritisierte SPD-Fraktionssprecher Karl-Heinz Morgenthal. Manfred Klein, Linke, erklärte: "Bund und Land müssen den Kommunen zu einer besseren finanziellen Ausstattung verhelfen." Und: "Statt mit Resolutionen und Briefen müssen wir mit Aktionen auf unsere schlechte finanzielle Lage aufmerksam machen."
Harald Hauch, Grüne, meinte mit Blick auf die Ablehnung des Nachtragshaushaltes durch die CDU: "Wir haben gar keine andere Wahl, als dem Entwurf zuzustimmen." Für die CDU betonte der stellvertretende Fraktionssprecher Lothar Schmidt: "Wir haben schon dem Haushalt nicht zugestimmt und werden auch den Nachtragshaushalt ablehnen." Weder in diesem Jahr noch zuvor habe es Sparbemühungen gegeben. Im Gegenteil: Im diesjährigen Haushalt könne man rund 200 000 Euro unter der Haushaltsstelle "Wahlgeschenke" verbuchen.
Mehrheitlich beschloss der Rat die Anhebung der Abwassergebühr um 20 Cent, von 2,53 auf 2,73 Euro pro Kubikmeter. SPD und Grüne (14 Stimmen) waren dafür. Es gab 13 Gegenstimmen, elf der CDU und zwei von den Linken. Zwei Mitglieder der Linken und die beiden FDP-Abgeordneten enthielten sich. Ein Ratsmitglied der Linken fehlte. Bürgermeister Rolf Schultheis: "Die Erhöhung ist moderat." Karl-Heinz Morgenthal, SPD: "Wir stimmen der Erhöhung nicht gern zu. Aber es gibt Zwänge. Das Abwasserwerk muss ins Kanalnetz investieren." ll
