| 00:00 Uhr

Im Riegelsberger Labyrinth

Kennen Sie diese Suchbilder, bei denen der Betrachter labyrinthartig verworrene Wege vor sich sieht und den richtigen Weg zum Ziel finden muss? So ähnlich ist die Gemengelage in Riegelsberg. Punkt 1 – der Sportplatzbau: Ein Bauunternehmen bekommt den Zuschlag für den Kunstrasenplatz, weil es, dank billigerer Baustoffe, das günstigste Angebot vorlegt.

Aber dann stellt sich heraus, dass es doch die teureren Baustoffe verwenden muss, da der Gemeinde sonst ein 270 000-Euro-Zuschuss durch die Lappen geht. Das hätte der Bauverwaltung auffallen müssen, die hier bestenfalls nicht aufgepasst hat. Schlimmstenfalls gibt es noch ein anderes Szenario: Man darf davon ausgehen, dass die Staatsanwaltschaft nun nachprüft, ob es hier Mauscheleien zwischen dem (unter dem Verdacht der Vorteilsnahme stehenden) Bauamtsleiter und der Baufirma gegeben hat (die in Sachen Kindergarten auch schon Besuch vom Staatsanwalt hatte). Doch es gibt noch ein weiteres Szenario, das derzeit von der Verwaltung geprüft wird: Bei den Vorwürfen seitens der Linken-Fraktion wurden schlicht die Baustoffe durcheinandergebracht, es ging also nie um das schlechte, sondern um ein verbessertes Recyclinggranulat, das auch förderungsfähig ist. So oder so: Dem Vernehmen nach erwägt ein Mitbewerber um den Auftrag, Klage einzureichen.

Punkt 2 - der Gemeinderat: Er hatte die Auftragsvergabe mehrheitlich gebilligt. Nun ist es den Räten nicht vorzuwerfen, dass sie etwaige Fehler nicht erkannt haben; wer ist schon Experte für Kunstrasenplatz-Granulat? Aber genau das zeigt, dass hier eine Grundsatzdebatte fehlt: Inwieweit können noch so wohlmeinende Laien über komplizierte Projekte entscheiden, bei denen es um viel Geld geht?

Punkt 3 - Politik: Mehrfach wurde in der Ratssitzung das Wort "Korruption" gebraucht, zwar bezogen auf den Fall um den Bauamtsleiter, aber in einem Atemzug mit der privaten Auftragsvergabe des Bürgermeisters. Und dann heißt es, man wolle dem Bürgermeister nichts unterstellen. Das ist Heuchelei.

Punkt 4 - Zusammenhänge: Verdienst der Linken-Gemeinderätin Birgit Huonker ist es, die Debatte um die Auftragsvergabe angestoßen zu haben. Doch auch die Linke trennt, wie die CDU, nicht zwischen einzelnen Vorgängen. Dass jede Partei Punkte sammeln will, ist verständlich. Ab welcher Grenze man das nicht mehr schön findet, bleibt jedem Betrachter überlassen.