Hesse für mehr "kommunale Hochzeiten" in Rheinland-Pfalz
Mainz/Saarbrücken. Der von der rheinland-pfälzischen Landesregierung geplanten Kommunal-und Verwaltungsreform sollten nach Ansicht eines Gutachters in den kommenden Jahren weitere Schritte folgen
Mainz/Saarbrücken. Der von der rheinland-pfälzischen Landesregierung geplanten Kommunal-und Verwaltungsreform sollten nach Ansicht eines Gutachters in den kommenden Jahren weitere Schritte folgen. Spätestens in zwei Jahren seien angesichts der sinkenden Steuereinnahmen und der schrumpfenden Bevölkerung weitere "massive Strukturreformen" notwendig, sagte der Berliner Verwaltungswissenschaftler, Professor Joachim Jens Hesse, in Mainz bei der Vorstellung seines Gutachtens zu dem geplanten Reformprojekt, das unter anderem Fusionen von Gemeinden vorsieht. Hesse hält diesen Schritt für richtig, mahnt aber eine größere Zahl von "Hochzeiten auf kommunaler Ebene" an.Die Landesregierung will im Zuge der Reform eine Mindestzahl von 12 000 Einwohnern für Verbandsgemeinden vorschlagen, Hesse plädiert dafür, diesen Schwellenwert anzuheben.
Bei der geplanten Reform geht es der SPD-Landesregierung um eine Neuverteilung der Aufgaben zwischen Land und Kommunen. Damit soll die Verwaltung der demografischen Entwicklung und dem Fortschritt der Kommunikationstechnik angepasst werden. Angesichts der schrumpfenden und alternden Bevölkerung geht es aber auch um mögliche Fusionen von Kommunen, zumal Rheinland-Pfalz die kleinteiligste Gemeindestruktur Deutschlands hat. Im Jahr 2014 soll die Reform zur nächsten Kommunalwahl endgültig in Kraft treten.
Joachim Jens Hesse hatte im Oktober 2004 im Auftrag der Landesregierung auch ein Gutachten zur Reform der Verwaltungsstrukturen im Saarland vorgelegt. Er hatte statt sechs künftig nur zwei Landkreise und einen Stadtkreis Saarbrücken empfohlen. Den Einspareffekt bezifferte Hesse auf etwa 70 Millionen jährlich. Seine Vorschläge sind im Saarland allerdings nur teilweise umgesetzt worden. dpa/red
