Kommentar Ein schlechter Scherz
Die Landesregierung sollte ihre Wortwahl noch einmal überdenken. Das vollmundige Versprechen einer spätestens im Jahr 2020 einsetzenden „Investitionsoffensive“ klingt – da hat die Opposition recht – angesichts der vorerst stagnierenden Mittel für die Krankenhäuser wie ein Scherz.
Und zwar ein schlechter.
Man sollte realistisch sein: Dass das Land das Problem der Krankenhaus-Investitionen im Alleingang lösen kann, glauben angesichts des riesigen Sanierungsstaus und der Haushaltslage wohl nur Träumer. Es gäbe jedoch eine realistische Möglichkeit: Die großen gesetzlichen Krankenkassen wären bereit, die Investitionen aus ihren Milliarden-Überschüssen mitzufinanzieren. Zwar müsste das Land dann die Kassen an der Krankenhausplanung beteiligen. Aber so weiterzuwurschteln wie bisher, ist keine Alternative. Das Problem wäre ja mit drei oder vier Millionen Euro mehr im Jahr nicht gelöst. Eine solche Politik der kleinen Schritte verkennt das riesige Ausmaß des Problems. Warum hat die saarländische Gesundheitsministerin das Angebot der Krankenkassen nicht längst aufgegriffen und sich in Berlin an die Spitze der Bewegung gestellt?
