Pflegenotstand Gesundheitsministerin Bachmann: 1000 Pflegestellen können kommen
Saarbrücken · Die vom Bund auf den Weg gebrachten Verbesserungen bei der Pflege werden nach Ansicht von Sozial- und Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) im Saarland zu einer deutlichen Entspannung der Situation führen.
„Mit diesen Maßnahmen werden wir das im Jahr 2016 von mir angestrebte Ziel – die Schaffung von 1000 Pflegestellen im Saarland bis zum Jahr 2020 – erreichen können, wenn die Krankenhausträger und die Träger der Pflegeeinrichtungen bereit sind, die Gesetzesvorgaben umzusetzen“, erklärte Bachmann.
Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch den Entwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für das „Pflegepersonal-Stärkungsgesetz“ beschlossen. Es soll Anfang 2019 in Kraft treten und sieht bundesweit 13 000 zusätzliche Pflegestellen in den Pflegeeinrichtungen vor. In den Krankenhäusern soll künftig jede zusätzliche Pflegestelle von den Krankenkassen voll bezahlt werden.
„Damit wird endlich der bundespolitisch notwendige Weg zu einer Verbesserung der Situation der Pflege in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen frei gemacht“, sagte Bachmann. Die Situation in der Pflege bezeichnete die saarländische Gesundheitsministerin als „untragbar“.
Der SPD-Abgeordnete Magnus Jung sagte, mit dem Gesetzentwurf seien erste wichtige Voraussetzungen für Verbesserungen in der Pflege geschaffen worden. Damit der Bedarf an Pflegekräften gedeckt werden könne, müsse der Pflegeberuf durch bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Bezahlung attraktiver werden. In der Diskussion um alte Menschen, die keinen ambulanten Pflegedienst finden (die SZ berichtete), forderte Jung das Land und die Landkreise auf, eine Datenbasis zu schaffen, um den Mehrbedarf einschätzen zu können.
