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Fünf Parteien wollen mit gestalten

Zwei Parteien sind zurzeit im St. Wendeler Kreistag vertreten, CDU und SPD. Seit der letzten Kreistagswahl im Juni 2004 hält die Union sogar mit 18 Sitzen eine Zwei-Drittel-Mehrheit, die SPD hat neun Sitze. 2004 scheiterten die Grünen mit 3,9 Prozent der Stimmen und die FDP mit 2,9 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde.Diese Hürde gilt aber für die Kommunalwahl am Sonntag, 7. Juni, nicht mehr Von SZ-Redakteur Volker Fuchs

Zwei Parteien sind zurzeit im St. Wendeler Kreistag vertreten, CDU und SPD. Seit der letzten Kreistagswahl im Juni 2004 hält die Union sogar mit 18 Sitzen eine Zwei-Drittel-Mehrheit, die SPD hat neun Sitze. 2004 scheiterten die Grünen mit 3,9 Prozent der Stimmen und die FDP mit 2,9 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde.Diese Hürde gilt aber für die Kommunalwahl am Sonntag, 7. Juni, nicht mehr. Die Chancen, dass kleinere Parteien in den Kreistag einziehen, ist deutlich größer geworden. Neben CDU, SPD, Grüne und FDP bewerben sich auch erstmals die Linken für den Kreistag. Rund 76 000 Wähler entscheiden, wie sich der kommende Kreistag zusammensetzt.Die CDU, die 2004 auf 61 Prozent kam und gegenüber 1999 gar 5,3 Prozentpunkte zulegte, setzt dabei weiterhin auf eine eigene Mehrheit, möchte alleine regieren. Die SPD die 2004 noch auf 32,2 Prozent kam und um 7,9 Prozentpunkte gegenüber 1999 verlor, will die Mehrheit der CDU brechen. Wer dann mit wem zusammenarbeitet, das halten sich die Parteien noch offen.Im Vergleich steht der Landkreis St. Wendel, der dieses Jahr 175 Jahre alt wird, nicht schlecht da. Das zeigte unlängst erneut eine bundesweite Studie. Wobei die CDU-Mehrheit naturgemäß gerne auf Stärken wie die niedrige Arbeitslosenquote verweist, die SPD-Opposition auf Schwächen wie die niedrige Arbeitsplatzdichte.In den vergangenen fünf Jahren sind im Landkreis einige wichtige politische Weichenstellungen gefallen. Seit 2005 ist die Region Optionskommune für die Betreuung der Hartz-IV-Empfänger, als einziger Kreis im Saarland. St. Wendel richtete als erster im vergangenen Jahr einen Pflegestützpunkt ein. Die Jugendhilfe wurde erfolgreich neu strukturiert, mit Standbeinen in den Kommunen. Viel Geld ist und wird für die weiterführenden Schulen ausgegeben. Die Kinderbetreuung wird ausgebaut. Millionen Euro hat der Kreis am Bostalsee investiert, wo der Feienpark Sunpark entstehen soll.Fast alle wichtigen Entscheidungen auf Kreisebene haben die beiden großen Parteien übrigens gemeinsam getroffen. Wobei die SPD immer wieder eine schnellere Umsetzung forderte.Die Förderung der Wirtschaft und des Tourismus, die Veränderungen in der Region durch die demographische Entwicklung, all das sind wichtige Aufgaben für den neuen Kreistag. Welche Ziele die Parteien haben, mit wem sie diese umsetzen wollen und mit welchem Ergebnis sie rechnen, dazu finden die SZ-Leser Antworten auf dieser Seite.