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Ein Stadtrat ohne Profil

Friedrichsthal Ein Stadtrat ohne Profil Zum Artikel „Bürgermeister hat nun weniger Kompetenzen“ (SZ vom 9. Juli) Der Stadtrat von Friedrichsthal hat seit seiner Wahl eine Entwicklung genommen, die kaum noch dem Wählerwillen entspricht: Die Linke spaltet sich auf und das Bündnis soziale Zukunft entsteht.

Die "Grünen" bestehen zur Hälfte aus einem ehemaligen CDU-Stadtratsmitglied. Die FDP-Fraktion ist meist nur zu 50 Prozent präsent. Die SPD hat mit einem abtrünnigen Ehepaar im Stadtrat quasi eine Nebenfraktion. Ein politisches Profil des Stadtrates ist somit nicht erkennbar. Eine sachbezogene Stadtpolitik ist deshalb für den Bürgermeister und seine Verwaltung selten noch umsetzbar, wenn sie vom Stadtrat mit seinen wechselnden Zufallsmehrheiten nicht getragen oder gar verhindert wird (zum Beispiel Feuerwehr-Drehleiter). Durch die Änderung der Geschäftsordnung wird die Flexibilität der Verwaltung behindert. Die Aktivitäten der CDU-Fraktion scheinen sich im Wesentlichen auf die Öffentlichkeitsarbeit zu begrenzen, wobei man den Eindruck gewinnt, dass Möchtegern-Berufspolitiker den Stadtrat als Sprungbrett für "höhere" politische Ebenen benutzen möchten. Der Stadtrat sollte sich ohne Furcht vor künftigen Wahlkämpfen auf sachbezogene Kooperation mit Bürgermeister und Verwaltung zurückbegeben, damit Parteienverdrossenheit nicht auch noch auf die ehrenamtliche kommunale Ebene übergreift. Manfred Jungbluth, Friedrichsthal