| 20:19 Uhr

Ein Opfer rechter Rattenfänger?

Friedrichsthal/Sulzbach/Saarbrücken Von SZ-Redakteurin Michèle Hartmann

Friedrichsthal/Sulzbach/Saarbrücken. Mit einem Antrag auf Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens gegen seinen Parteifreund Manfred Stalter hat sich jetzt Horst-Henning Jank, der Vorsitzende des Ortsverbandes Friedrichsthal von Bündnis 90/Die Grünen und neuerdings auch Mitglied im dortigen Stadtrat, an den Landesvorstand seiner Partei gewandt - wegen "wiederholter rechtsextremer Äußerungen". Jank beklagt, dass Stalter in letzter Zeit nicht nur einmal in brüskierender Weise auf Facebook, in Gesprächen und bei Veranstaltungen durch Äußerungen aufgefallen sei, die mit grünem Gedankengut nicht vereinbar seien. Jank wirft dem 46-Jährigen, Vorsitzender des Ortsverbandes Sulzbach und Mitglied im Stadtrat, "Torheiten" vor, gegen die man in den eigenen Reihen konsequent vorgehen müsse. Der Vorsitzende des Bündnisgrünen-Ortsverbandes Friedrichsthal ist der Meinung, dass die "offenbar unbedachten Äußerungen" Stalters nicht von ungefähr kommen: "Mit den Folgen der Finanzmarktkrise versuchen linke und rechte Rattenfänger ihr Süppchen zu kochen - sie nutzen das Internet als Desinformationsmaschine, um ihre Propaganda zu verbreiten", meint Jank. Dabei tauchten "Unterstellungen, Verschwörungstheorien auf, die man schon längst für tot und begraben hielt", die aber im Zuge der Krise auf fruchtbaren Boden fielen. Leider habe sich Amtskollege Manfred Stalter "dafür als anfällig erwiesen und - im Internet und bei Veranstaltungen - Thesen zur Diskussion gestellt, deren Tragweite und Herkunft er wohl nicht einzuschätzen in der Lage war." Er, Jank, kenne Stalter als jemanden, der für alle nur das Beste bewirken wolle, "aber alle, mit denen ich über diese Äußerungen geredet habe und die mich darauf angesprochen haben, waren entsetzt über das Ausmaß an Naivität und historischer Unkenntnis, das dabei zutage trat. Alle Versuche, einen Sinneswandel zu bewirken, waren bisher vergeblich." Um Schaden von der Partei abzuwenden, habe er, Jank, daher beantragt, gegen Manfred Stalter ein Parteiordnungsverfahren einzuleiten. Nach den bisherigen Reaktionen zu urteilen, funktionierten die innerparteilichen Kontrollmechanismen, stellt er fest. Der Landesvorstand sei aufgefordert, die Angelegenheit dem Schiedsgericht zu übertragen." Horst-Henning Jank zeigt überdies "vollstes Verständnis dafür, dass die Funktionsträger sich dazu nicht äußern, bevor sie nicht den Betroffenen gehört haben." Dies werde in den nächsten Tagen geschehen.Die Landesgeschäftsstelle der Grünen bestätigte die Vorgehensweise gegenüber unserer Zeitung: Zur Sache wollten sich weder Hubert Ulrich noch Claudia Willger, die beiden Landesvorsitzenden der Grünen, am Montag äußern. Weil der Antrag Janks zum Parteiausschluss erst am selben Abend zur Diskussion anstand. Danach sei eine öffentliche Stellungsnahme zu erwarten.


Manfred Stalter selbst war gestern für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Foto: grüne/archiv

Foto: ll/archiv

"Alle Versuche, einen Sinneswandel zu bewirken, waren bisher vergeblich."

Horst-Henning Jank