Mittelstädte und Landeshauptstadt Doppelstrukturen werden geprüft
Saarbrücken · Mittelstädte erfüllen Aufgaben, die normalerweise den Landkreisen übertragen sind.
Das Innenministerium will Doppelstrukturen von Kreisen und Städten im Saarland abschaffen. Dies betrifft die Mittelstädte St. Ingbert und Völklingen sowie die Landeshauptstadt Saarbrücken. Die Mittelstädte erfüllen zahlreiche Aufgaben, die normalerweise den Landkreisen und dem Regionalverband übertragen sind. Bei einer Prüfung stießen Beamte der Kommunalabteilung im Innenministerium auf 21 solcher Bereiche. Unter anderem handelt es sich dabei um die Zuständigkeiten für das Waffen-, Namens-, Schornsteinfeger-, Versammlungs- und Fahrlehrergesetz. Völklingen hat seine Waffenbehörde bereits 2016 an den Regionalverband abgegeben.
Eine ähnliche Sonderstellung hat in zahlreichen Bereichen auch die Stadt Saarbrücken, der in Gesetzen und Verordnungen spezielle Zuständigkeiten übertragen wurde, die andernorts der Regionalverband oder der Landkreis wahrnimmt. Eine Reform dürfte allerdings auf den Widerstand der betroffenen Städte treffen, da diese fürchten, Bürgernähe einzubüßen.
Die Mittelstädte haben laut Gesetz mindestens 30 000 Einwohner. Ursprünglich war der Schwellenwert 40 000 Einwohner. Als St. Ingbert unter diese Grenze zu rutschen drohte, änderte der Landtag im Jahr 1986 kurzerhand das Gesetz und senkte die Hürde ab.
