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Streit um Personalnot
Dicke Luft am Homburger Uniklinikum

Blick aus der Luft auf das Universitätsklinikum mit dem neuen Gebäude der Inneren Medizin in der Mitte des Fotos.
Blick aus der Luft auf das Universitätsklinikum mit dem neuen Gebäude der Inneren Medizin in der Mitte des Fotos. FOTO: Foto: Frank Kirchhoff/UKS
Homburg. Die Klinikspitze lobt die Gespräche mit Verdi. Doch die Gewerkschaft betrachtet sie als gescheitert. Kommt ein Streik? Von Daniel Kirch
Daniel Kirch

Chefkorrespondent Landespolitik

Für das Universitätsklinikum des Saarlandes (UKS) in Homburg könnte 2018 ein konfliktträchtiges Jahr werden. Im Verhältnis zwischen Vorstand und Beschäftigten gibt es mehrere Reibungspunkte. Über allem steht die Frage, wie die Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte verbessert werden können. Die ersten kleinen Verbesserungen gibt es bereits. Doch die Frage ist, ob sich die Beschäftigten damit zufrieden geben werden.



Die Gewerkschaft Verdi rüstet sich bereits für eine mögliche Auseinandersetzung, sie vernetzt sich seit Monaten mit Aktiven an anderen deutschen Unikliniken. Die Rede ist von einer Eskalation bis hin zu einem „Erzwingungsstreik“, der erst dann beendet wäre, wenn Verdi ihre zentralen Forderungen durchgesetzt hätte. Die Gewerkschaft will am 17. Januar bei einer Vollversammlung am UKS über ihre Strategie beraten. „Die Wut ist groß“, sagt Verdi-Gewerkschaftssekretär Michael Quetting.

Die Konfrontation überrascht, weil zumindest im Frühjahr 2017 die Zeichen eigentlich auf Entspannung standen. Drei Tage vor der Landtagswahl im März akzeptierte die Leitung der Uniklinik überraschend ein Verdi-Papier und willigte damit ein, über eine Entlastung der Beschäftigten zu verhandeln. Unter anderem wurde als Ziel festgehalten, dass nachts keine Krankenschwester mehr allein auf einer Station sein soll. Hinter den Kulissen sollen höchste Regierungsstellen auf die UKS-Spitze eingewirkt haben, damit sie auf die Verdi-Forderungen eingeht – und einen Streik kurz vor der Wahl verhindert.

Anfang Dezember dann die Mitteilung von Verdi: Das UKS habe die Vereinbarung gebrochen. „Vor der Landtagswahl haben wir noch Streiks abgesagt, da wir damals hofften, über die Vereinbarung Entlastung herstellen zu können – heute fühlen sich die Beschäftigten hinters Licht geführt“, sagte Quetting.

Aus der Leitung des Universitätsklinikums kommen indes ganz andere Töne. „Das UKS hat die Gespräche mit Verdi als sehr konstruktiv empfunden“, heißt es in der schriftlichen Antwort auf eine Anfrage der SZ. „Die gemeinsam erarbeiteten Ansätze werden nun zeitnah mit dem Personalrat, als Interessenvertretung aller Beschäftigten des UKS, weiter ausgearbeitet.“ Gespräche also mit dem Verdi-dominierten Personalrat, aber nicht mit Verdi? In der Gewerkschaft wird dies als Versuch gewertet, einen Keil zwischen Gewerkschaft und Personalrat zu treiben.

Fraglich wäre, ob Verdi für einen längeren „Erzwingungsstreik“ überhaupt stark genug wäre, bei einem Organisationsgrad von knapp unter 30 Prozent. Eine Alternative könnten Nadelstiche sein, wie es die Beschäftigten der onkologischen Station M1-NCU (auch „Station 7“ genannt) gerade praktizieren. Sie haben der Klinikleitung ein Ultimatum gestellt: „Sollten unserer Station nicht bis zum 1. Februar 2018 dreiundzwanzig Stellen mit examinierten Pflegekräfte zugeteilt sein, wird von uns, niemand mehr aus seinem Frei in den Dienst kommen, niemand mehr gegen das Arbeitszeitgesetz verstoßen, niemand mehr ärztliche Tätigkeiten wie z.B. die Verabreichung von Blut und Blutprodukten durchführen, niemand mehr ohne schriftliche ärztliche Anordnung handeln.“

Ob das Ultimatum zu dem gewünschten Erfolg führt, bleibt abzuwarten. Der UKS-Vorstand teilt mit, mit den Pflegekräften der Station 7 seien erste Gespräche geführt worden, es habe eine Stationsbegehung gegeben. Mit ihnen seien „konkrete Maßnahmen“ entwickelt worden. Weitere Gespräche sowie die Umsetzung erster Maßnahmen seien noch im Januar geplant.

Bereits vereinbart wurde Anfang Dezember ein Pool von sechs Pflegekräften in den Kliniken der Chirurgie, finanziell unterstützt vom Land. Die Mitarbeiter sollen einspringen, wenn Pflegekräfte ausfallen. Wenn das Modellprojekt erfolgreich ist, soll ein solcher Pool auch für die anderen Kliniken am UKS eingeführt werden. Verdi-Mann Quetting sagt, er wolle das nicht kleinreden. Seine Gewerkschaft fordere für das gesamte Uniklinikum aber einen Pool von 50 Mitarbeitern.