DGB-Landeschef erhält ab 2014 womöglich einen neuen Titel
Saarbrücken. Das Saarland hat möglicherweise ab dem Jahr 2014 keinen "DGB-Landesvorsitzenden" mehr, sondern stattdessen einen "Leiter der DGB-Landesvertretung"
Saarbrücken. Das Saarland hat möglicherweise ab dem Jahr 2014 keinen "DGB-Landesvorsitzenden" mehr, sondern stattdessen einen "Leiter der DGB-Landesvertretung". Wie aus einem der SZ vorliegenden Entwurf des DGB-Bundesvorstands für eine neue Satzung des Gewerkschaftsdachverbands hervorgeht, soll es auf mittlere Sicht unterhalb der Ebene der Bezirksvorsitzenden, deren Zuständigkeit mehrere Bundesländer umfasst, keine "Landesvorsitzenden" mehr geben. Die neue Satzung, die eine Reform der Strukturen des Dachverbands vorsieht, soll auf dem Bundeskongress des DGB im Mai in Berlin beschlossen werden.
Derzeit leitet Dietmar Muscheid (Foto: dpa) den DGB-Bezirk West mit Sitz in Mainz, der Rheinland-Pfalz und das Saarland umfasst. Eugen Roth (Foto: SZ) ist als Muscheids Vize DGB-Landesvorsitzender im Saarland und soll auf der Landeskonferenz des DGB am Samstag in Saarbrücken für weitere vier Jahre im Amt bestätigt werden. Der Entwurf des Bundesvorstands für die neue Satzung sieht ausdrücklich vor, dass "das Wahlamt aller in den Organisationswahlen 2009/2010 Gewählten bis zum Ende ihrer Wahlperiode" - im Falle von Roth also bis 2014 - "bestehen bleibt".
Der Entwurf sieht allerdings auch vor, dass in Zukunft - im Saarland also ab dem Jahr 2014 - die "Vertreter" des DGB "bei den Landesregierungen" vom jeweiligen Bezirksvorstand "benannt" werden sollen. Die "Wahl" dieser "Vertreter" durch eine Landeskonferenz ist darin nicht vorgesehen - auch wenn dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wird.
Wie aus dem Entwurf weiter hervorgeht, "sollen" die Bezirksvorstände bei der Benennung ihrer "Vertreter bei der jeweiligen Landesregierung" die "im Bezirk bestehenden Wahlmandate berücksichtigen". Ein solches "Wahlmandat" könnte die Wahl durch eine Landeskonferenz sein - wenn sie weiterhin stattfände. Ferner sieht der Entwurf vor, dass der jeweilige Bezirk - im Falle des Saarlandes der Bezirk West mit Sitz in Mainz - "die Form der Koordinierung der Arbeit der Landesvertretungen mit den Gewerkschaften" selbst festlegt.
DGB-Landeschef Eugen Roth strich auf Anfrage unserer Zeitung die Bedeutung dieses Satzes heraus. Dieser garantiere, "dass das bewährte Modell der Zusammenarbeit im DGB-Bezirk West zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland - von uns selbst gestaltet und mit unserem vorhandenen eindeutigen gewerkschaftlichen Willen - fortgeführt werden kann". Daher werde die Landeskonferenz am Samstag mit Sicherheit nicht die letzte des DGB Saar sein, betonte Roth. Er fügte hinzu: "Ob der saarländische DGB-Chef ab 2014 'Landesvorsitzender' oder 'Leiter der Landesvertretung' heißt, ist - um mit Sportreporter Werner Hansch zu sprechen - Schnulli Bulli."
Hintergrund
Die Landeskonferenz des DGB Rheinland-Pfalz hat den Landesvorsitzenden Dietmar Muscheid gestern in Mainz in seinem Amt bestätigt. Muscheid erhielt laut DGB 95 Prozent der abgegebenen Stimmen. Er ist zugleich Chef des DGB-Bezirks West, zu dem neben Rheinland-Pfalz auch das Saarland gehört. red
