Skandal um LSVS Parteien an Sportschule ungleich behandelt?
Saarbrücken · Die Bewirtungskosten an der Landessportschule in Saarbrücken haben gestern den Innenausschuss des Landtags beschäftigt. Im Raum steht der Vorwurf, der Landessportverband (LSVS) habe CDU und SPD in der Vergangenheit ungleich behandelt.
Konkret geht es einerseits um Informationsbesuche der Saarbrücker CDU-Stadtratsfraktion im Jahr 2013 und des CDU-Ortsverbandes Oberwürzbach im Jahr 2015 an der Sportschule, bei denen für Essen und Getränke nichts gezahlt werden musste. Der ehemalige LSVS-Präsident Klaus Meiser (CDU) ist wegen des Besuchs aus Oberwürzbach, der dem LSVS einen Schaden von 832 Euro verursacht haben soll, von der Staatsanwaltschaft wegen Untreue angeklagt. Andererseits musste die SPD-Landtagsfraktion für eine Konferenz mit den Fraktionschefs aus anderen Bundesländern, die sie 2012 an der Sportschule veranstaltete, nach einem SR-Bericht 1900 Euro zahlen.
Der kurzfristig geladene LSVS blieb der Ausschusssitzung mit Verweis auf terminliche Gründe fern. Auch der Leiter der Sportabteilung im Innenministerium, Stefan Rabel, konnte nach Darstellung der Ausschussvorsitzenden Petra Berg (SPD) keine Erkenntnisse beisteuern. Er verwies darauf, dass die Frage der Bewirtungskosten in die Selbstverwaltungshoheit des LSVS falle. Rechtsverstöße seien in der Vergangenheit nicht festgestellt worden.
Berg sagte, es wäre interessant gewesen zu erfahren, ob es unterschiedliche Kriterien für die Übernahme der Bewirtungskosten durch den LSVS gibt. Die Linke will das Thema wegen des geringen Erkenntnisgewinns im Innenausschuss nun im LSVS-Untersuchungsausschuss aufrufen. „Es ist erschreckend, dass das Innenministerium als Rechtsaufsicht bis heute keine Veranlassung gesehen hat, die Vorwürfe zu prüfen. Der Landessportverband ist nicht der Selbstbedienungsladen der CDU“, teilte der Linken-Abgeordnete Dennis Lander mit.
