CDU-Chef Gläser weist Kritik an Arbeit des Aufsichtsrates zurück

Homburg. Der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Christian Gläser, wehrt sich gegen die Kritik der FFH-Fraktion (Fraktion für Homburg) in Sachen Musikpark. FFH-Fraktionssprecher Peter Müller hatte der Stadtspitze unter anderem vorgeworfen, den Gebäudekauf am Stadtrat vorbei über die Stadttochter HPS abgewickelt zu haben. Die Kostensituation laufe aus dem Ruder

Homburg. Der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Christian Gläser, wehrt sich gegen die Kritik der FFH-Fraktion (Fraktion für Homburg) in Sachen Musikpark. FFH-Fraktionssprecher Peter Müller hatte der Stadtspitze unter anderem vorgeworfen, den Gebäudekauf am Stadtrat vorbei über die Stadttochter HPS abgewickelt zu haben. Die Kostensituation laufe aus dem Ruder. Gläser antwortet nun: "Kritik an der Arbeit des Aufsichtsrates und damit auch an Vertretern meiner Fraktion weise ich entschieden zurück. Die Vertreter der Fraktionen haben jederzeit auf Basis des aktuellen Informationsstandes die entsprechende Fragen zu den laufenden Geschäften der Gesellschaft gestellt." Sie seien damit ihrer Aufsichtspflicht nachgekommen. Der Erwerb der Liegenschaft Musikpark sei im Aufsichtsrat am 27. Dezember 2011 beschlossen worden. Danach sei das Thema noch in der Sitzung am 16. Mai 2012 angesprochen worden. Der Aufsichtsrat setzt sich laut Gläser aktuell zusammen aus Markus Emser und Markus Uhl (beide CDU), Daniel Neuschwander und Gerhard Wagner (beide SPD), Barbara Spaniol (Die Linke), Axel Ulmcke (FWG) und OB Karlheinz Schöner, Bürgermeister Klaus Roth und Beigeordnetem Rüdiger Schneidewind.Christian Gläser selbst hatte Mitte der Woche in unserer Zeitung das Vorgehen der Stadtspitze kritisiert, er sprach von einem "Kardinalfehler", dass das Thema Musikpark nicht im Stadtrat gelaufen sei.

Die Linken-Fraktion im Homburger Stadtrat fordert derweil mehr Transparenz in der Stadtpolitik. "Entscheidungen zu teuren Großprojekten dürfen nicht im Hinterzimmer fallen, sondern gehören in den demokratisch gewählten Stadtrat und seine Ausschüsse", so Fraktionsvorsitzende Barbara Spaniol, die mangelnde Informationspolitik in Sachen Musikpark. "Ob ECE, Schwimmbad, Eventhalle oder Musikpark - hier ist Transparenz im Verfahren notwendig, um Akzeptanz zu erreichen," so Spaniol. "Auf der einen Seite ist die Stadt im Sparzwang - auf der anderen Seite werden umstrittene Projekte in Millionenhöhe durchgedrückt, ohne die Öffentlichkeit mitzunehmen. Das ist kaum noch vermittelbar." Eine "Dämonisierung" der Handelnden sei jedoch fehl am Platze. "Vielmehr brauchen wir nach unserer Ansicht eine neue politische Diskussionskultur auf Augenhöhe." Spaniol dazu: "Es fehlt schon lange eine echte Bürgerbeteiligung in der Stadt. Die Hängepartie um das geplante Einkaufscenter macht auch deutlich, wie sehr repräsentative Umfragen zu zentralen Entscheidungen fehlen." Homburg habe enormen Nachholbedarf im Bereich der Innenstadtbelebung. Daher müsse ein Dialog am "runden Tisch" mit allen Beteiligten her, so die Linken-Sprecherin weiter. pn

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort