Bunte Farbenspiele in Kommunen

Saarbrücken. Nicht nur im Landtag, sondern auch auf kommunaler Ebene sind jetzt neue Parteienbündnisse möglich. Die Kommunalwahl am 7. Juni hat vielerorts die Möglichkeit rot-roter oder rot-rot-grüner Allianzen eröffnet. Die Grünen schmieden in einigen Fällen aber auch Bündnisse mit der CDU und den Liberalen

Saarbrücken. Nicht nur im Landtag, sondern auch auf kommunaler Ebene sind jetzt neue Parteienbündnisse möglich. Die Kommunalwahl am 7. Juni hat vielerorts die Möglichkeit rot-roter oder rot-rot-grüner Allianzen eröffnet. Die Grünen schmieden in einigen Fällen aber auch Bündnisse mit der CDU und den Liberalen.

Schwarz-grüne Koalitionen zeichnen sich nach den bisherigen Beigeordneten-Wahlen in den Stadt- und Gemeinderäten von St. Ingbert, Bous und Riegelsberg ab. In St. Ingbert und Riegelsberg jeweils unter Einschluss der FDP, in Bous sind auch die Freien Wähler mit im schwarz-grünen Boot.

An der Basis der St. Ingberter Grünen, die mit Markus Schmitt jetzt einen Landtagsabgeordneten in ihren Reihen haben, gibt es dem Vernehmen nach jedoch noch Diskussionsbedarf. Einige Parteimitglieder meinen nämlich, dass man mit der bisherigen schwarz-grünen Zusammenarbeit nicht nur gute Erfahrungen gemacht hat.

Rot-rot-grüne Allianzen formieren sich in den Gemeinderäten von Illingen, Sulzbach und Merchweiler - in Merchweiler unter Mitwirkung der FDP, in Sulzbach unter Einschluss von FDP und Freien Wählern. Die Bürgermeister von Illingen und Merchweiler - beide gehören der CDU an - haben damit keine Mehrheit mehr im Gemeinderat. Selbst das urkatholische Marpingen könnte bald rot-rot-grün regiert sein. Bürgermeister Werner Laub (SPD), der in der letzten Wahlperiode noch gegen eine absolute CDU-Mehrheit im Rat anregieren musste, spricht mittlerweile von "positiven Signalen" in diese Richtung.

Eine rot-rote Zusammenarbeit ist zurzeit in Quierschied, wo es keine Grünen im Rat gibt, und in Schmelz - jeweils unter Einschluss der Freien Wähler - sowie in Spiesen-Elversberg angesagt. Rot-rote Allianzen zeichnen sich darüber hinaus im Neunkircher Kreistag und im Gemeinderat von Wallerfangen ab - wobei in beiden Fällen noch nicht klar ist, ob sich die Grünen einem solchen Bündnis anschließen würden.

Alles offen ist bisher in den Stadt- und Kreisparlamenten von Saarbrücken und Saarlouis sowie im Völklinger Stadtrat, wo es jeweils eine rechnerische rot-rot-grüne Mehrheit gibt. In den Saarbrücker Bezirksräten ergibt sich ein gemischtes Bild: Im Bezirk West ist Rot-Rot angesagt, in der Mitte ein sozialliberales Bündnis und im Bezirk Halberg, wo der grüne Bezirksvorsitzende Stephan Körner das Sagen hat, eine Jamaika-Koalition. Körner, der auch Chef der Grünen-Fraktion in der Saarbrücker Regionalversammlung ist, steht rot-rot-grünen Bündnissen grundsätzlich skeptisch gegenüber.

Im Merziger Stadtrat reicht es nicht ganz für Schwarz-Gelb. Daher könnte es dort künftig wechselnde Mehrheiten geben. Ähnliches zeichnet sich für den Gemeinderat von Nohfelden ab, wo SPD, Linke und die Bürgerliste UBNN zusammen eine rechnerische Mehrheit hätten. In vielen anderen Kommunalparlamenten gibt es absolute Mehrheiten von CDU (Stadt- und Kreistag St. Wendel) oder SPD (Stadtrat Neunkirchen), sozialliberale Bündnisse (Nonnweiler, Ottweiler) oder schwarz-gelbe Koalitionen. Vielerorts ist die Bündnisfrage aber auch noch völlig offen.

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