Bündnisgrüne halten an Ausbauplänen fest
Friedrichsthal. Die Bündnisgrünen im Regionalverband halten trotz Kritik der dortigen Großen Koalition an ihrem Antrag fest, die Edith-Stein-Schule in Friedrichsthal zur echten Ganztagsschule auszubauen. Der Fraktionsvorsitzende Manfred Jost begrüßte es inzwischen, dass die Friedrichsthaler SPD dieses Anliegen unterstützt (SZ vom 2
Friedrichsthal. Die Bündnisgrünen im Regionalverband halten trotz Kritik der dortigen Großen Koalition an ihrem Antrag fest, die Edith-Stein-Schule in Friedrichsthal zur echten Ganztagsschule auszubauen. Der Fraktionsvorsitzende Manfred Jost begrüßte es inzwischen, dass die Friedrichsthaler SPD dieses Anliegen unterstützt (SZ vom 2. Januar) - auch wenn sie sich damit gegen die Große Koalition von CDU und SPD im Schloss stellt, wie es in einer Pressemitteilung der Grünen heißt.
Künftiges Schulrecht
Die SPD-Fraktionsvorsitzende in der Regionalversammlung habe den Grünen vorgeworfen, der Ausbau der Edith-Stein-Schule zur "gebundenen Ganztagsschule" verstoße gegen Vorgaben des Bildungsministeriums zur Mehrzügigkeit von Schulen. Jost weist diese Darstellung nun zurück: "Der Vorwurf lautete, unser Antrag sei "heiße Luft". Das macht uns in der Tat betroffen - zeigt er doch, dass die für Schulpolitik Verantwortlichen in der Großen Koalition weder Kenntnis vom bestehenden noch vom künftigen Schulrecht haben. Sonst wäre ihnen geläufig, dass der Errichtung einer gebundenen Ganztagsschule in Friedrichsthal rechtlich schon heute nichts im Wege steht." Im ab Februar geltenden Schulordnungsgesetz seien darüber hinaus alle bisherigen Vorschriften zur Mehrzügigkeit von Schulen abgeschafft. Und "schließlich ist der Großen Koalition wohl entgangen", dass für alle künftigen Gemeinschaftsschulen ein Bestandsschutz bis zum Jahr 2016 gilt.
Der Weiterentwicklung der Edith-Stein-Schule zur echten Ganztagsschule steht nach Josts Auffassung rechtlich nichts im Weg. Die Grünen wollen sich zunächst darum bemühen, zusammen mit der SPD auch die anderen Fraktionen im Friedrichsthaler Stadtrat mit ins Boot zu holen. Es liege im Interesse der Stadt und der betroffenen Kinder, den Schulstandort Friedrichsthal dauerhaft zu sichern. Das sei nur durch den Ausbau der Edith-Stein-Schule zur echten Ganztagsschule möglich. red
