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Bis zur Wahl gehen im Rathaus viele Hände rund

Neunkirchen. Demokratie kostet Geld. Und Demokratie muss organisiert werden. Das trifft insbesondere auf ein wesentliches Element der "Volksherrschaft", die Wahlen zu. Ein Paradebeispiel ist der nahende Wahlsonntag am 7. Juni. Nicht weniger als fünf Kreuze sollen dann die Neunkircher machen - für Europa, den neuen Oberbürgermeister, den Kreistag, den Stadtrat und den Ortsrat Von SZ-Redakteur Gunther Thomas

Neunkirchen. Demokratie kostet Geld. Und Demokratie muss organisiert werden. Das trifft insbesondere auf ein wesentliches Element der "Volksherrschaft", die Wahlen zu. Ein Paradebeispiel ist der nahende Wahlsonntag am 7. Juni. Nicht weniger als fünf Kreuze sollen dann die Neunkircher machen - für Europa, den neuen Oberbürgermeister, den Kreistag, den Stadtrat und den Ortsrat.Damit das alles reibungslos über die Bühne geht, sind präzise Vorarbeit und eine ausgebuffte Organisation unumgänglich. Die leistet in Neunkirchen traditionell das städtische Hauptamt. Dessen Chef Fred Leibenguth und sein Wahlsachbearbeiter Gerd Simon erläuterten der SZ einige wesentliche Punkte der ellenlangen Vorlaufliste."Wenn die Regierung den Wahltermin festgelegt hat, beginnen die Fristen zu laufen", sagt Cheforganisator Leibenguth. Er meint hauptsächlich die Fristen für alle möglichen öffentlichen Bekanntmachungen, die schon ein halbes Jahr vor dem Wahltag beginnen - etwa die Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbereiche, die Aufforderung an die Parteien Wahlvorschläge einzureichen, die Bekanntgabe der zugelassenen Wahlvorschläge, das Recht auf Einsicht ins Wählerverzeichnis und schließlich die Wahlbekanntgabe selbst mit Wahllokalen und Wahlzeiten. Dies muss, wie sämtliche Vorbereitungen, akribisch und gesetzeskonform gemacht werden. "Damit die Wahl nicht anfechtbar wird", erläutern Leibenguth und Simon. Grundlage sind das Kommunalwahlgesetz (KWG) und die Kommunalwahlverordnung (KWVO).Etwa ein Dutzend Leute im Rathaus arbeiten intensiv auf die Wahl hin: Datenverarbeiter (Leibenguth: "Wir müssen uns auf die Daten des Einwohnermeldeamtes verlassen"), Schreibkräfte, Mitarbeiterinnen, die das Briefwahlbüro besetzen und Drucker. Letztere haben, sobald die Listen der antretenden Parteien vorliegen, für ein Grundprodukt des Wahlsonntags zu sorgen - die Stimmzettel. Rund 110 000 sind es diesmal für die drei kommunalen Wahlgänge.Ganz wichtig ist auch die Organisation der Wahllokale. Sie sind meist in Schulen und Feuerwehrgebäuden, etliche - wie Krämers Wirtschaft, jetzt Vereinsheim der Roten Funken - müssen aber auch angemietet werden. Und dann gilt es für jedes der 51 stationären und der vier Briefwahllokale je zehn Wahlhelfer zu finden. Summa summarum also 550 Leute, ohne die "Reservisten"! Das Gros sind städtische Bedienstete, daneben melden auch die Parteien ihr angefordertes Kontingent. "Es gibt aber auch Freiwillige, die sich melden", so Leibenguths Erfahrung. Zu tun haben auch Kuriere und Transporteure, die meist der zentrale Betriebshof stellt. In die Wahllokale sind je zwei Wahlurnen und zwei bis drei Wahlkabinen zu bringen, am frühen Morgen des Wahlsonntags dann die wichtigen Wahlkoffer (siehe Hintergrund). Zum Nulltarif ist dieser Aufwand nicht zu haben. Mit etwa 75 000 Euro belastet ein solcher Wahlgang die Stadtkasse - nicht mitgerechnet die Personalkosten für die am Wahltag eingesetzten städtischen Bediensteten. Ein kleinerer Teil dieser Summe wird der Stadt allerdings von Land und Kreis zurückerstattet.Wenn am Wahlsonntag die Wählerkreuzchen ausgezählt sind und das Ergebnis bekannt gegeben ist, macht das Organisationsteam ein Kreuz. "Wir wären von einer Stichwahl (falls kein OB-Kandidat die absolute Mehrheit erhält, d. Red.) nicht begeistert", sagen Leibenguth und Simon unisono. Verständlich, denn am 30. August (Landtagswahl) und am 27. September (Bundestagswahl) muss der ganze Tross sowieso erneut ran.




HintergrundDas wichtigste Utensil für den Wahlvorstand und sein Team im Wahllokal ist der Wahlkoffer. Den hat der "Mann für die Koffer", Yves Perrin, samstags vor der Wahl gepackt - für jedes der 51 Wahllokale. In die vom Hauptamt jetzt neu angeschafften Hartschalen-Behälter kommen unter anderem die Stimmzettel, die Wählerverzeichnisse, die Briefwahlumschläge (sie werden im zugehörigen Wahllokal ausgezählt), aber auch Dinge wie Bleistifte, Radiergummis oder Kerzen (für den Fall, dass der Strom ausfällt). gth