B 41: Ottweiler Ortsräte mit variantenreichem Abstimmungsverhalten
Ottweiler. Am heutigen Donnerstag um 18 Uhr kommt der Stadtrat Ottweiler zusammen, um im Schlosstheater die für den 18. September geplante Einwohnerbefragung zur B 41 vorzubereiten (die SZ berichtete). Konkret geht es um die Formulierung der Fragestellung
Ottweiler. Am heutigen Donnerstag um 18 Uhr kommt der Stadtrat Ottweiler zusammen, um im Schlosstheater die für den 18. September geplante Einwohnerbefragung zur B 41 vorzubereiten (die SZ berichtete). Konkret geht es um die Formulierung der Fragestellung.Die Verwaltung mit Bürgermeister Hans-Heinrich Rödle schlägt in der Sitzungsvorlage folgenden Wortlaut vor: " Ich bin für die Verlegung der B 41 auf den Bahnkörper (Gleisvariante), damit die konkreten Planungen für diese Trasse durch das Land beginnen können". Die Teilnehmer der Befragung sollen ihre Meinung dazu dann mit "Ja" oder "Nein" zum Ausdruck bringen, so die Vorlage.
Am Dienstagabend befassten sich alle fünf Ottweiler Ortsräte mit dem Thema "Anhörung zur Durchführung einer Einwohnerbefragung - Neue Linienführung der B 41", wobei sich kein einheitliches Bild ergab, wie einer Pressemitteilung der Stadt Ottweiler zu entnehmen ist. Im Ortsrat Ottweiler, der sich für eine Verschiebung des Abstimmungstermins aussprach, gab es eine mehrheitliche Zustimmung zu der vorgelegten Fragestellung (8 Ja, 6 Nein, 1 Enthaltung) mit der Maßgabe, dass der Ortsrat der Auffassung ist, ein Scheitern der 1b-Variante führe nicht zum grundsätzlichen Aus für eine Neubaumaßnahme. Allerdings beschloss der Ortsrat Ottweiler anschließend, die Neuführung der B 41 - Gleisvariante 1b - abzulehnen (9 Ja, 5 Nein, 1 Enthaltung).
In den Ortsräten Mainzweiler und Steinbach erfolgte eine mehrheitliche Zustimmung ( jeweils eine Nein-Stimme) zu der Verwaltungsvorlage. Der Ortsrat Fürth gab es eine mehrheitliche Zustimmung zu einer Verschiebung der Abstimmung (4 Ja, 3 Nein).
Es kam zu einer mehrheitlichen Zustimmung zu einer Fragestellung mit fünf Varianten (Auf den Gleisen, neben den Gleisen, Tunnelvariante, Umgehung, vorhandene B 41) mit vier Ja- und drei Nein-Stimmen.
Auch im Ortsrat Lautenbach ergab sich eine mehrheitliche Zustimmung (eine Gegenstimme) zu einer Fragestellung mit fünf Varianten. sl
