Ausloten von Einsparpotenzial

Kreis Neunkirchen. Die finanzielle Verquickung von Kreis und Gemeinden war Thema im Kreistag Neunkirchen unter Vorsitz der Landrätin Cornelia Hoffmann-Bethscheider. Die Anfrage dazu stellte die Partei Die Linke

Kreis Neunkirchen. Die finanzielle Verquickung von Kreis und Gemeinden war Thema im Kreistag Neunkirchen unter Vorsitz der Landrätin Cornelia Hoffmann-Bethscheider. Die Anfrage dazu stellte die Partei Die Linke. Im Papier heißt es unter der Überschrift "Kreis, Städte und Gemeinden sind eine Schicksalsgemeinschaft": "Die Diskussion zwischen den kreisangehörigen Gemeinden und dem Kreis sind in der Vergangenheit nicht immer sachlich geführt worden, besonders, wenn es um die Kreisfinanzierung ging." Ziel sei es, der Klagen der Gemeinden, sie bezahlten zu viel an den Kreis, und der Forderung nach einer Zusammenlegung, beziehungsweise Auflösung der Kreise im Saarland entgegenzutreten, so Dieter Schmidt von den Linken. So wurden Aufstellungen jener Beträge veröffentlicht, die im Jahr 2010 als Kreisumlage von den Städten und Gemeinden an den Kreis Neunkirchen gezahlt wurden. Zudem wurden die Leistungen und Aufwendungen aufgelistet, die vom Kreis in die Gemeinden und Städte fließt.Nach einer Zusammenstellung aller Zahlen, die Schmidt dem Kreistag zu Verfügung stellte, betragen die gesamten Kreisumlagen der Städte und Gemeinden 64 951 296 Euro. Die Aufwendungen des Kreises für Jugendhilfe (35 686 919 Euro), Schulen (7 626 984 Euro) und über das Kreissozialamt (37 053 907 Euro), die an die Städte und Gemeinden zurückfließen, betragen zusammen 80 368 810 Euro. Unter Berücksichtigung weiterer Allgemeinkosten von 8 321 894 Euro "wendet der Kreis 23 739 408 Euro mehr auf als er durch die Kreisumlagen von den Gemeinden einnimmt", so Schmidt. Die Pläne einer Zusammenlegung oder Auflösung der Kreise versprächen deswegen nur geringes Einsparpotenzial. "Mit den vorliegenden Zahlen soll die Diskussion versachlicht werden", sagte Schmidt. lmi

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