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Rheinland-Pfalz
AfD-Abgeordneter musste wegen NPD-Kontakten gehen

Mainz/Saarbrücken. Knapp eine Woche nach dem Rausschmiss des AfD-Landtagsabgeordneten Jens Ahnemüller hat die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag den Grund dafür genannt: Kontakte zur rechtsextremen NPD.

„Herr Ahnemüller ist ohne Abstimmung mit dem Kreisverband und dem Landesverband bei einer Veranstaltung von Herrn Sascha Wagner in Kaiserslautern aufgetreten“, sagte ein Fraktionssprecher. Trotz Abmahnung sei es zu einem Treffen von Ahnemüller mit Wagner und zur Zusammenarbeit bei einer Demonstration in Hermeskeil gekommen. Wagner war früher NPD-Vizelandeschef in Rheinland-Pfalz und wurde im Saarland als Chef der rechtsextremen „Saarländer gegen Salafisten“ (Sagesa) bekannt. Nach Kenntnis der AfD ist er heute noch NPD-Mitglied.


Der nun fraktionslose Abgeordnete bestätigte Kontakte zu Wagner, bestritt aber einen rechtsextremen Hintergrund. „Er hat mich kontaktiert an einem Infostand in Kaiserslautern in der Innenstadt zum Diesel-Fahrverbot“, sagte Ahnemüller. „Er hat gefragt, ob ich einen Sachvortrag halten würde vor interessierten Bürgern. Ich habe Sascha Wagner gefragt, wer er ist, als er sich vorgestellt hat.“ Wagner habe ihm daraufhin gesagt: „Ich war mal NPD-Mitglied.“ Der ausschlaggebende Punkt für seinen Vortrag sei gewesen, dass dort AfD-Mitglieder gewesen seien.

Wagner spielte auch eine Rolle im Konflikt zwischen der AfD-Bundes- und der Landesspitze im Saarland vor zwei Jahren. Landeschef Josef Dörr war damals vorgeworfen worden, dass bei seinem Treffen mit der Rechtsaktivistin Ulrike Reinhardt im Oktober 2015 in Kaiserslautern auch Wagner dabei war. Das Bundesschiedsgericht der AfD hielt es nach umfangreichen mündlichen Verhandlungen jedoch für möglich, dass Wagner zufällig anwesend war oder dass seine Anwesenheit geplant war, um Dörr zu kompromittieren.