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Saarland: Corona-Lockdown geht weiter - mit Aussicht auf Lockerungen

Tobias Hans äußert sich nach Bund-Länder-Gipfel : Lockdown im Saarland geht weiter - mit Aussicht auf Lockerungen (mit Video)

Der Lockdown wird auch im Saarland grundsätzlich verlängert. Es soll aber Öffnungsschritte geben. Das sagt Ministerpräsident Tobias Hans zu den Beschlüssen des Bund-Länder-Gipfels.

Das Saarland muss sich auch weiterhin auf Einschränkungen in der Corona-Pandemie einstellen. Der Lockdown werde grundsätzlich bis zum 28. März verlängert, teilte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans nach Beratungen mit seinen Amtskollegen und Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) in der Nacht zu Donnerstag mit. Allerdings sind leichte Lockerungen in Verbindung mit einer Ausweitung der Corona-Tests vorgesehen.

Hans appellierte nach dem Bund-Länder-Gipfel noch einmal an die Bevölkerung: „Wir wissen, dass der Wunsch nach Erleichterungen in Teilen der Gesellschaft groß ist und viele Wirtschafts- und Kulturbereiche unter der aktuellen Situation enorm leiden. Corona nimmt aber keine Rücksicht darauf, dass wir mit zunehmender Dauer der Einschränkungen pandemiemüde sind und uns das Leben vor der Pandemie zurückwünschen. Jeder zusätzliche Kontakt erhöht das Risiko einer Verbreitung des Virus. Der erneute Anstieg der Infektionszahlen und die Verbreitung der Virus-Varianten, auch bei uns im Saarland, lassen uns bei den Lockerungen keinen allzu großen Spielraum. Wir können und dürfen nicht riskieren, dass die Anstrengungen der vergangenen Monate umsonst waren – dafür wäre der Preis einfach zu hoch. Mit einem ständigen Öffnen und Schließen wäre niemandem geholfen.“

Er habe sich für das Saarland in der Ministerpräsidentenkonferenz und auch bei Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen dafür stark gemacht, dass das Saarland weitere zusätzliche Kontingente an Impfdosen erhalte. Aufgrund der Grenznähe zum Departement Moselle breite sich die südafrikanische Corona-Mutation im Saarland verstärkt aus und mache bereits fast 13 Prozent aller Infektionen aus, so Hans.

„Wir können das Land nicht über Monate hinweg im Dauerlockdown halten“, sagte Hans weiter. Aus diesem Grund haben man auch behutsame Erleichterungen vereinbart. Mehr Schnelltests könnten dabei helfen, Öffnungsschritte verantwortungsbewusst zu begleiten und zusätzlich abzusichern. „Die Ministerpräsidentenkonferenz hat gezeigt, dass das Saarland bei der Anzahl der Tests und den Untersuchungen auf die Mutationen beispielhaft ist.“ Man müsse aber auch technologische Möglichkeiten zügig und in vollem Umfang ausschöpfen. „Je schneller wir impfen, je mehr wir testen und je besser wir Kontakte nachvollziehen, desto effektiver halten wir Corona in Schach.“

Saarland: Corona-Lockdown geht weiter - mit Aussicht auf Lockerungen
Foto: Bundesregierung

Die Länderchefs hatten sich mit der Kanzlerin darauf geeinigt, dass der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland grundsätzlich verlängert wird. Allerdings soll es je nach Infektionslage viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Vereinbart wurde eine stufenweise Öffnungsstrategie mit eingebauter Notbremse: Führen einzelne Lockerungen zu einem starken Anstieg der Infektionszahlen in einer Region, werden automatisch alle schon erfolgten Erleichterungen wieder gestrichen.

Weitreichende Lockerungen sind laut Hans aufgrund der wieder steigenden Infektionszahlen zunächst nicht verantwortbar, die Kontaktreduzierung bleibe das wesentliche Instrument zur Bekämpfung der Pandemie. Allerdings könnten die Länder, differenziert nach Infektionsgeschehen und vermehrten Schnelltests, erste vorsichtige Erleichterungen vornehmen. Dies betreffe private Zusammenkünfte, Blumenläden, Gartenmärkte, körpernahe Dienstleistungen, Fahrschulen und Buchhandlungen. Für die weiteren Bereiche wurde ein Öffnungsszenario für den Fall sinkender Inzidenzen erarbeitet.

Details zu Umsetzung und Zeitplan der Beschlüsse im Saarland nannte Hans zunächst nicht. Die beschlossenen Maßnahmen würden zunächst bis zum 28. März gelten. Am 22. März wollen Bund und Länder erneut über das weitere Vorgehen beraten.

Das Saarland ist geografisch in einer besonderen Lage, grenzt es doch an die seit Dienstag als Virusvariantengebiet ausgewiesene französische Grenzregion Moselle. Das rund eine Million Einwohner zählende Département hat vor allem mit der südafrikanischen Variante zu kämpfen.

Die bisherige Corona-Verordnung läuft im Saarland am 7. März aus. Erste Öffnungsschritte hat es bereits gegeben. Seit Montag sind Friseurbetriebe unter strengen Auflagen wieder geöffnet. Zudem ist ein Einkauf in Außenbereichen von Gärtnereien wieder möglich sowie ein „Termin-Shopping“ in Läden mit maximal zwei Personen aus einem Hausstand. Seit 22. Februar sind Grundschulen im Wechselunterricht, die Kitas wieder im Regelbetrieb.

Die Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Infektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen - lag im Saarland am Mittwoch bei 69,2. Das öffentliche Leben im Saarland ist seit Mitte Dezember drastisch heruntergefahren.

(dpa)