Erneut Ärger an der Grenze Bundespolizei begeht Fehler und hindert Grenzpendler an Einreise ins Saarland

Grossrosseln · Der kleine Grenzverkehr an der lothringisch-saarländischen Grenze hat zu Beginn der Corona-Pandemie heftig gelitten. Damals setzten die Grenzschließungen den Menschen zu, mit der die ungezügelte Ausbreitung des Virus verhindert werden sollte. Jetzt aber sind Bundespolizisten offensichtlich übers Ziel hinausgeschossen.

 Nicht korrekte Grenzkontrollen auf saarländischer Seite bei Großrosseln haben erneut zu Verstimmungen bei Grenzpendlern gesorgt. (Archivbild)

Nicht korrekte Grenzkontrollen auf saarländischer Seite bei Großrosseln haben erneut zu Verstimmungen bei Grenzpendlern gesorgt. (Archivbild)

Foto: dpa/Oliver Dietze

Die Wut war riesig, als am Mittwoch, 4. August, Grenzpendler aus Frankreich ins Saarland fahren wollten. Am Übergang zwischen Großrosseln und Petite-Rosselle wurden sie von Bundespolizisten abgewiesen. Obwohl es ihnen durchaus gestattet gewesen sei, hier von Lothringen aus ins Nachbarland zu kommen. Darüber berichtete zuerst Christophe Arend auf seiner Facebookseite. Der Abgeordnete in der französischen Nationalversammlung aus dem ans Saarland grenzenden Département Moselle: „Mehrere Menschen berichteten uns von Problemen an der deutsch-französischen Grenze bei Petite-Roselle gestern Abend. Die deutsche Polizei hat Grenzgänger daran gehindert, nach Deutschland zu kommen, um zu arbeiten oder ihre Dinge zu erledigen.“ Arend bat Leser darum, das sie ihm jene Berichte senden, die ebenfalls von solchen Erfahrungen zeugen. Er wolle sich dann darum kümmern, dass diese Probleme abgestellt werden. Arend ist auch Co-Vorsitzender der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. Dieses Gremium besteht aus Vertretern des Bundestages und der Nationalversammlung. Sie beraten ihre Nationalparlamente in Paris und Berlin.

640 Mal wurde dieser Beitrag geteilt, mehr als 330 Kommentare erhielt er auf diesen Aufruf. Darunter zahlreiche Hinweise, dass einige von ihnen schroff abgewiesen und zum Umkehren gezwungen worden seien. „Sie sagten Nein, waren bis unter die Zähne bewaffnet, als wären wir gefährlich.“

Mittlerweile gab die Bundespolizei Fehler zu. In einer schriftlichen Mitteilung an die Saarbrücker Zeitung teilte eine Sprecherin der Inspektion in Bexbach mit, dass Beamte am Mittwochabend stichprobenartig den Grenzverkehr kontrolliert haben sollen. „Hierbei kam es in Einzelfällen zu einer nicht korrekten Anwendung der neuen Regelungen der Corona-Einreiseverordnung bei Grenzgängern“, heißt es darin.

Der Zwischenfall werde zum Anlass genommen, „alle Einsatzkräfte erneut auf die detaillierten Regelungen der aktuellen Corona-Einreiseverordnung [...] hinzuweisen.“ Das betreffe insbesondere die Ausnahmen für Grenzpendler. Die Bundespolizei bedaure die Fehler.

Im Frühjahr 2020, als die Grenzen zu Beginn des ersten Lockdowns auf Weisung aus dem Berliner Innenministerium plötzlich geschlossen wurden, hatte es erhebliche Verstimmungen auf beiden Seiten der Grenzgänger von und nach Luxemburg und Frankreich gegeben, was die Beziehungen zwischen beiden Staaten belastete. Politiker aus Frankreich, Luxemburg und Deutschland appellierten, dass es solch eine Situation kein weiteres Mal mehr geben darf. Insbesondere die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung setzte sich dafür ein, dass die Grenzen in der Großregion kein weiteres Mal mehr geschlossen werden.

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