1. Saarland

Saarländische Linke schließt Kallenborn als Parteimitglied aus

Saarländische Linke schließt Kallenborn als Parteimitglied aus

Saarbrücken. Die Schiedskommission der saarländischen Linken hat am Samstag Gilbert Kallenborn (Foto: Dietze) ausgeschlossen. Nach einer teilweise turbulenten Sitzung sagte der stellvertretende Vorsitzende der Kommission, Rainer Bierth, bei der Verkündung der Entscheidung: "Wären wir hier beim Familiengericht, würde man sagen, die Parteien haben sich auseinandergelebt

Saarbrücken. Die Schiedskommission der saarländischen Linken hat am Samstag Gilbert Kallenborn (Foto: Dietze) ausgeschlossen. Nach einer teilweise turbulenten Sitzung sagte der stellvertretende Vorsitzende der Kommission, Rainer Bierth, bei der Verkündung der Entscheidung: "Wären wir hier beim Familiengericht, würde man sagen, die Parteien haben sich auseinandergelebt." Kallenborn, der vor etwas mehr als einer Woche vor der Bundesschiedskommission unter anderem eine umstrittene Satzungsänderung des Landesverbandes zu Fall gebracht hatte, kündigte unmittelbar nach der Entscheidung an, in Berlin Einspruch einlegen zu wollen.Die Kommission verhandelte vier Ausschlussanträge gegen Kallenborn, darunter war auch ein Antrag des Landesvorstandes. Unter anderem soll er Mitglieder beleidigt und verleumdet haben. Der parlamentarische Geschäftsführer der Partei, Heinz Bierbaum, warf Kallenborn "extrem parteischädigendes Verhalten" vor und sprach von Diffamierungen, die er nicht durch das Recht auf freie Meinungsäußerung für gedeckt halte. Konkret griff Bierbaum unter anderem den Vorwurf auf, dass Kallenborn dem Landesverband nachsage, er handle wie das DDR-Regime. Kallenborn erklärte in seinem Schlusswort, dass er einen bereits vorgefassten Entschluss bei der Kommission vermute.

Die Landesschiedskommission der Linken verhandelte nach eigenen Angaben am Samstag drei weitere Anträge auf Parteiausschluss. Zwei seien abgelehnt, ein Verfahren sei auf Mitte März vertagt worden. pg