Wie tief Falschparker in Saarbrücken die Tasche greifen

Kostenpflichtiger Inhalt: Knöllchen im Regionalverband : Wie tief Falschparker in die Tasche greifen

Unterschiede gibt es bei den Kontrolleuren in den Regionalverbands-Kommunen, doch die „Knöllchen“ sind überall gleich teuer.

„Ich dachte, bei Regen darf man überall parken.“  Nein, auch diese Ausrede wird nicht helfen, um ein „Knöllchen“ hinterm Scheibenwischer wieder los zu werden. Aber muss man eigentlich für die gleiche Falschpark-Sünde überall gleich viel berappen? Oder können das die zehn Städte und Gemeinden im Regionalverband selbst festlegen?  Nein, können sie nicht, wie die Kommunen auf Anfrage mitteilen. Wer sich in der Landeshauptstadt beim Falschparken erwischen lässt, der muss genau so viel zahlen, wie etwa in Heusweiler, Sulzbach, Völklingen oder Kleinblittersdorf.

Die Höhe der Verwarn- und Bußgelder wird durch den bundeseinheitlichen „Tatbestandskatalog für Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten“ festgelegt, und der ist schlappe 450 Seiten dick. Allerdings befasst er sich nur auf etwa 25 Seiten mit „Halten“, „Parken“ und verwandten Themen.

Die gängigen Klassiker sind: Parken im eingeschränkten Halteverbot,  macht zehn Euro, länger als eine Stunde 25 Euro. Parken im absoluten Halteverbot macht 15 Euro, länger als eine Stunde ebenfalls 25 Euro.  Unberechtigtes Parken auf Behindertenparkplätzen schlägt mit 35 Euro zu Buche. Nochmals teurer kann es zum Beispiel werden, wenn mit dem Verstoß eine Gefährdung oder eine Sachbeschädigung einhergeht. Auch die Ausrede „ich hatte es eilig“ könnte den ganzen Spaß – theoretich – noch verteuern, da sie auf Vorsatz schließen lässt.

Zur zeitlichen Staffelung nennt die Gemeinde Riegelsberg ein Beispiel: Fehlt – wo notwendig – die Parkscheibe oder ist sie falsch eingestellt, dann macht das 10 Euro; das klettert schrittweise auf bis zu 30 Euro – erhöht wird nach 30 Minuten, einer, zwei und drei Stunden. Neben den „Klassikern“ befasst sich der Katalog allerdings auch noch mit etlichen anderen Fällen, etwa mit dem Parken „weniger als fünf Meter vor der Kreuzung/Einmündung“ (10 Euro, mit Behinderung anderer 15 Euro), „parken auf einer schmalen Fahrbahn gegenüber einer Grundstücksausfahrt“ (10 Euro) oder „parken in einer Einbahnstraße entgegen der Fahrtrichtung“ (15 Euro).

Einen Unterschied gibt es in den einzelnen Regionalverbands-Kommunen darin, wie viel Personal und wer den ruhenden und den fließenden Verkehr überwacht. Manchmal sind es Hilfspolizisten, manchmal Mitarbeiter des Ordnungsamtes.  So sind es etwa in Püttlingen und Friedrichsthal zwei Mitarbeiter des kommunalen Ordnungsdienstes, in Riegelsberg und Quierschied ist je ein Hilfspolizist im Einsatz. Den „Rekord“ hält, ihrer Größe entsprechend, die Landeshauptstadt, die 36 Stellen für Ordnungsamt-Mitarbeiter zur Verkehrsüberwachung vorsieht. Sulzbach hat immerhin eine Innendienstmitarbeiterin und sieben Außendienstmitarbeiter im Einsatz, teilte Stadtpressesprecher Elmar Müller mit.

In Großrosseln gibt es seit Januar 2018 einen Vertrag mit der Stadt Völklingen, so dass deren Kräfte auch im Warndt zum Einsatz kommen, „die Zusammenarbeit klappt sehr gut“, schildert der Großrosseler Verwaltungsmitarbeiter Peter Quinten. In Kleinblittersdorf, erläutert Bürgermeister Stephan Strichertz, gibt es bei der Verkehrsüberwachung schon seit Jahren eine „sehr gute“ interkommunale Zusammenarbeit mit dem Saarpfalzkreis

Durch Ausreden – „Ich war doch gerade nur fünf Minuten ...“ – wird man ein Knöllchen in der Regel auch nicht wieder los. Allenfalls schafft man es dank Originalität in die Medien, wie mit jenem Gnadengesuch, dass vom Regierungspräsidium Kassel veröffentlicht wurde: „Tut mir leid, ich war zu spät und blöd (und blond bin ich auch noch)“ – ob das Bekenntnis geholfen hat, ist allerdings nicht bekannt.

Den „Tatbestandskatalog für Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten“ kann man sich kostenfrei als Pdf-Datei hier herunterladen: www.kba.de – auf dieser Seite dann als Such-Stichwort „Tatbestandsktalog“ eingeben.

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