Wenn in Saarbrücken ein Auto zugeparkt ist, kann es schonmal einige Stunden dauern

Kostenpflichtiger Inhalt: Rücksichtslose Fahrer : Auto zugeparkt? Da braucht man Geduld.

Sechs Stunden wartete ein Saarbrücker, bis der Pkw, der seinen Parkplatz blockierte, abgeschleppt wurde.

Was die Hemmungslosigkeit mancher Autofahrer angeht, macht sich Wolfgang Niesen schon eine ganze Weile keine Illusionen mehr. Die Parkplatzsituation sei insbesondere in Alt-Saarbrücken schon länger angespannt. Er hat auf Besserung gehofft, aber, sagt er: „Es ist eher noch brutaler geworden.“

Vor einigen Tagen, erzählt Wolfgang Niesen, „gipfelte es darin, dass ich gegen acht Uhr meinen Stellplatz verlassen wollte, aber so zugeparkt war, dass ich nicht herausfahren konnte“. Außer seinem Auto seien zwei weitere zugeparkt gewesen. „Da mir das Fahrzeug unbekannt war und auch mehrere Nachbarn nicht wussten, wer eventuell der Halter ist, habe ich dann um 8.30 Uhr die Polizei informiert“, erzählt Niesen. Die Polizei habe ihm „dann mitgeteilt, dass für Parken das Ordnungsamt zuständig sei und sie das nichts anginge“, berichtet er. Man wollte sich aber darum kümmern. Nach einem weiteren Anruf um 10,30 Uhr sei ihm das nochmal erzählt worden. Man bemühe sich aber den Halter zu finden, habe die Polizei mitgeteilt.

Um 13.15 habe die Polizei angerufen und angekündigt, „dass jetzt doch eine Streife vorbeikommt“. „Die waren um 13.30 Uhr da. Um 14 Uhr wurde der Falschparker abgeschleppt. Nach sechs Stunden konnte ich endlich rausfahren, aber da war mein Termin lange vorbei“, sagt Niesen.  Saarbrücken, so scheine es ihm, sei „in verschiedenen Bereichen ein rechtsfreier Raum“.

Das sieht man bei der Polizei und im Rathaus natürlich anders. „Wenn jemand sein Auto zugeparkt vorfindet, kann er sich grundsätzlich sowohl an das Ordnungsamt als auch an die Polizei wenden“, teilt Stadtpressesprecher Thomas Blug auf SZ-Anfrage mit. Welche Konsequenzen das Ordnungsamt oder die Polizei ziehen, komme immer auf den jeweiligen Einzelfall an. „Wenn man sich an die städtische Verkehrskontrolle wendet, lassen sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes die Situation zunächst schildern und entscheiden dann, ob ein Mitarbeiter sich die Situation vor Ort anschaut. Vor Ort versuchen die Mitarbeiter dann zunächst zu ermitteln, ob sich der Fahrer des zuparkenden Autos in der Nähe aufhält. Oft kann der Fahrer ausfindig gemacht werden“, sagt Blug.

 Das städtische Ordnungsamt lasse Fahrzeuge seit 18. September 2014 abschleppen, „auch um die Vollzugspolizei zu entlasten und zu unterstützen“, sagt Blug. Wenn es darum gehe, ein Fahrzeug abzuschleppen, seien „verschiedene Fakten“ zu beachten, „zum Beispiel die Gefahrenlage oder die Verhältnismäßigkeit einer solchen Maßnahme“. Die Landeshauptstadt Saarbrücken schleppe in Gefahrensituationen oder bei besonderer Behinderung ab, zum Beispiel wenn Behindertenparkplätze, Fahrradwege oder amtlich gekennzeichnete Feuerwehrzufahrten zugeparkt werden. Die Entscheidung, ob abgeschleppt wird, treffen die Mitarbeiter des Ordnungsamts vor Ort.

Ein „häufiges Beispiel“ seien zugeparkte Aus- und Einfahrten. Grundsätzlich gelte hier: „Aus- und Einfahrten sind freizuhalten, und es ist nicht zulässig, davor zu parken.“ Wenn Ein- oder Zufahrten widerrechtlich zugeparkt werden, liege eine Ordnungswidrigkeit vor. Die könne „entsprechend verwarnt beziehungsweise mit einem Bußgeld sanktioniert werden“. Eine betroffene Privatperson könne rechtswidrig parkende Fahrzeuge jederzeit anzeigen. Sobald die Anzeige beim Ordnungsamt vorliegt, werde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen den Fahrzeughalter geprüft.

Die Polizei verweist auf SZ-Anfrage zunächst auf die Städte und Gemeinden. Die seien laut saarländischem Polizeigesetz erste Ansprechpartner in solchen Fällen. „Können diese nicht oder nicht rechtzeitig tätig werden und geeignete Maßnahmen treffen, so wird die Vollzugspolizei tätig“, erklärt Melanie Mohrbach vom Landespolizeipräsidium. Das sei zum Beispiel nachts der Fall, wenn die Polizeiverwaltungsbehörden der Städte und Gemeinden nicht erreichbar sind.

„Wurde eine Feuerwehrzufahrt oder eine Einfahrt zugeparkt, so können sich die Bürgerinnen und Bürger natürlich zu jeder Zeit an die Polizei wenden“, sagt Mohrbach.

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