Wie lukrativ sind nun die Blitzer?
Völklingen · Sind die neuen stationären Blitzer einfach nur Einnahmequellen für die Stadt? Viele Autofahrer, die zur Kasse gebeten wurden, sprechen schnell von Abzocke. SZ-Leser Ingo Kroker, selbst in die Radarfalle getappt, zweifelt an den Zahlen der Stadt. Die SZ hat nachgefragt, wie es sich bei den Einnahmen verhält.
Die Zahlen haben erst einmal überrascht: In einem Zeitraum von nur knapp sechs Wochen, vom 1. Juni bis zum 15 Juli, haben vier stationäre Blitzer insgesamt 27 380 Mal ausgelöst, weil Autofahrer sich nicht an die vorgeschriebene Geschwindigkeit gehalten haben. Das sind umgerechnet 608 Fälle pro Tag, hat die Stadt errechnet.
Die Zahl ist hoch, genauso wie die damit verbundenen Einnahmen durch die Verwarn- und Bußgelder: 318 974 Euro flossen in die Stadtkasse in diesem Zeitraum.
SZ-Leser Ingo Kroker fand die Zahlen ungewöhnlich, hat nachgerechnet und kam auf ein durchschnittliches Knöllchen in Höhe von 11,65 Euro. "Der Bußgeldkatalog beginnt aber bei 15 Euro: schon mit meiner Geschwindigkeitsübertretung ab elf km/h sind 25 Euro hinzublättern", schreibt Kroker in einem Leserbrief an die SZ. "Die Zahlen können so nicht stimmen."
Kroker hat zudem die Einnahmen der Stadt auf das Jahr hochgerechnet und kam auf 2,8 Millionen Euro jährlich. Die Aussagen der Stadt, man erwarte, dass die Einnahmen durch Geschwindigkeitsüberschreitungen die Kosten in jedem Fall decken würden, man erwarte sogar einen Überschuss, hielt Ingo Kroker für "maßlos untertrieben". Die Stadt hatte für die Kosten und den Unterhalt 4,3 Millionen Euro innerhalb von acht Jahren kalkuliert.
Hat die Stadt mit falschen Zahlen gerechnet? Die SZ hat bei der Stadt nachgefragt, wie es zu der Diskrepanz zwischen den tatsächlichen 27 380 Auslösern von Juni bis Mitte Juli und dem eingenommenen Geld in Höhe von 318 974 Euro kommt.
Und die Stadt hat eine einfache Erklärung: "Wir haben die Einnahmen angegeben, die im besagten Zeitraum bei uns eingegangen sind. Nicht alle der Geblitzten hatten schon bezahlt, oder deren Fälle waren noch in Bearbeitung. Dazu kommt, sobald die Geschwindigkeitsüberschreitung im Bereich eines Bußgeldes liegt, wird dies ein Fall für die Zentrale Bußgeldbehörde des Landes. Von dieser bekommen wir aus dem Bußgeld lediglich eine Fallpauschale", sagt Stadtsprecher Thomas Blug.
Auf die Frage, ob die Stadt wirklich nur mit so geringen Einnahmen rechnet, wie beschrieben, antwortet Blug: "Die Erfahrungen anderer Städte zeigen, dass die Zahl der Geschwindigkeitsüberschreitungen nach einiger Zeit drastisch einbricht. Teilweise um bis zu 90 Prozent. Das haben wir einberechnet." Für eine Bilanz sei es einfach noch viel zu früh.
