Völklinger wählen OB am 24. September
Völklingen · Oberbürgermeister-Kür läuft zusammen mit der Bundestagswahl. Am 20. Juli endet die Bewerbungsfrist.
Die Völklinger wählen am 24. September zusammen mit dem Bundestag ihren neuen Oberbürgermeister. Dies hat der Stadtrat in einer Sondersitzung am Dienstagabend einstimmig beschlossen und die Ausschreibung auf den Weg gebracht. Bewerben können sich demnach Deutsche und Unionsbürger, die am Wahltag, sprich 24. September, das 25. Lebensjahr vollendet haben, die Wählbarkeit zum Bundestag oder zum Europaparlament besitzen und die Gewähr bieten, dass sie für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten. Wer zu Beginn der Amtszeit, sprich 1. Juni 2018, bereits 65 Jahre alt wäre, kommt nicht mehr als Kandidat in Frage.
Bewerber müssen sich auf eine Amtszeit von nur sechs Jahren und vier Monaten (bis zum 30. September 2024) einstellen. Üblich sind zehn Jahre, doch das ändert sich dadurch, dass Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU) Ende Mai kommenden Jahres vorzeitig ausscheidet. Gleichzeitig strebt der Gesetzgeber an, dass Stadtrats- und Oberbürgermeisterwahlen gleichzeitig stattfinden. Deshalb muss sich das Stadtoberhaupt 2024 erneut den Wählern stellen.
Unklar ist noch die Besoldungsstufe. Lorig, der in B 5 begann, genießt die höchstmögliche Eingruppierung nach Stufe B 6, vergleichbar einem Staatssekretär. Doch dies hängt für einen Nachfolger am seidenen Faden. Lorig begann in einer Stadt, die über 40 000 Einwohner zählte. Wenn sie darunter liegt, kann der Neue nur noch auf B 4 mit Perspektive nach B 5 zählen. Völklingen hatte nach letzter amtlicher Zählung Ende 2015 39 129 Einwohner. Den verbindlichen Endstand wird das Statistische Landesamt am 30. Juni feststellen.
Die Stellenausschreibung soll bereits am 17. Juni veröffentlicht werden. Schriftliche Bewerbungen inklusive "üblicher Unterlagen" sind dann bis spätestens 20. Juli bei der Stadt einzureichen. Bis dann müssen auch die förmlichen Wahlvorschläge vorliegen. Diese können von Parteien und Wählergruppen, aber auch von Einzelbewerbern eingereicht werden. Letztere benötigen allerdings in Völklingen 135 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten.
Lorigs Rückzugsankündigung zum 31. Mai 2018 hatte auch die eigene Partei überrascht. "Auch wenn der Termin 24. September für alle Beteiligten ambitioniert ist, ist er dennoch gut und richtig", sagte nun CDU-Fraktionschef Stefan Rabel. Die Zusammenlegung mit der Bundestagswahl verspreche nicht zuletzt eine höhere Beteiligung. SPD-Fraktionschef Erik Kuhn pflichtete dem bei, kritisierte aber, dass Lorig nun noch "ein Jahr auf Abschiedstournee" gehe. "Jeder Tag, an dem er noch im Amt ist, ist für Völklingen ein verlorener Tag", sagte Kuhn. Klaus Degen (Linke) und Manfred Jost bekräftigten, zwei getrennte Wahlgänge seien "weder dem Bürger noch dem Steuersäckel" zuzumuten.
Bei der Kandidatenkür ist offenbar die Union am weitesten vorangeschritten. Alle Zeichen deuten darauf hin, dass Rabel seinem Fraktions-Vize Kevin Frank, einem politisch nicht vorbelasteten Newcomer, den Vortritt lässt. Schwieriger gestaltet sich die Situation bei der SPD. Fraktionschef Erik Kuhn sind als Bergbau-Vorruheständler die Hände gebunden. Als aktuelle Favoriten gelten die Landtagsabgeordnete Christiane Blatt (Ludweiler) und Ratsmitglied Erik Roskothen (Lauterbach). Es könnte aber auch sein, dass die Innenstadt-SPD mit Christof Schmidt, ebenfalls noch ein Rats-Neuling, eine eigene Karte ins Spiel bringt.
Zum Thema:
Entscheidung eventuell per Stichwahl Der Oberbürgermeister wird von allen Völklinger Bürgern gewählt. Erhält kein Kandidat am 24. September die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, findet am 8. Oktober eine Stichwahl statt. An ihr nehmen dann die beiden Bewerber teil, die im ersten Durchgang die höchsten Stimmenzahlen erreicht haben.
