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Völklinger Stadtrat tagt mit kleinerer Besetzung

Einzelmitglied darf nicht teilnehmen : Völklinger Stadtrat tagt mit kleinerer Besetzung

Wichtige Themen stehen in der Sitzung des Völklinger Stadtrats auf der Tagesordnung. Trotzdem wird ein Einzelmitglied, der keiner Fraktion angehört, ausgeschlossen.

Der Völklinger Stadtrat kommt am 7. Mai zur ersten Sitzung nach der erzwungenen Pause wegen der Corona-Pandemie im Rathaus zusammen. Die Fraktionschefs haben vereinbart, dass 23 von 45 Mitgliedern dabei sein werden, erklärt Sebastian Feß, Sprecher der Stadt Völklingen. Der Rat sei damit beschlussfähig. Die Mitglieder werden im Verhältnis der Parteien bzw. Wählergruppen erscheinen. Das bedeutet: Die SPD entsendet sieben Fraktionsmitglieder, die CDU sechs, Wir Bürger Völklingen ist mit fünf Vertretern dabei, die AfD mit zwei. Für die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion aus FDP und Freien Wählern kommt je ein Vertreter. Hintergrund für die geringere Stadtrats-Besetzung sind die Abstandsregeln, die aber im großen Saal eingehalten werden können, sagt Feß.

Was ist aber mit dem Einzelmitglied Kamuran Baspinar (Gemeinsam für Völklingen)? Erhält er zumindest Rederecht? Nein. Feß sagt, einvernehmlich hätten alle Fraktionen mit der Stadtverwaltung vereinbart, dass diese Stadtratssitzung mit möglichst wenigen Menschen stattfinden soll, um die Gesundheitsgefährdung zu minimieren. „Das Einzelmitglied ist über diese Entscheidung informiert.“ Baspinar weist auf SZ-Anfrage darauf hin, dass er trotzdem alle Informationen bekomme. Die Tagesordnung ist umfangreich, mit wichtigen Themen. Es geht unter anderem um den ersten Entwurf für die Platzgestaltung vor dem Alten Rathaus und die Entwicklung der Grundschulen.